Die Kritik am SPD-Führungsduo ebbt nicht ab. Doch die Personaldebatten lenken davon ab, dass die Partei ein inhaltliches Problem hat.
S ollte die SPD ihre Vorsitzenden austauschen? Noch wird diese Forderung nur von geltungsbewussten Genossen der dritten Reihe laut ausgesprochen. Mehria Ashuftah und Orkan Özdemir, Vorsitzende der SPD-Arbeitsgruppe Migration und Vielfalt, wollen nun einen Sonderparteitag im Herbst. Ex-Minister Karl Lauterbach hat dies als „falsche Frage zur falschen Zeit“ zurückgewiesen. Und damit gleichzeitig recht und unrecht.
Natürlich ist es für die SPD kurz vor drei Landtagswahlen schlecht, wenn sie über ihre Vorsitzenden diskutiert. Die Partei wirkt so noch schwächer, als sie ohnehin ist. Andererseits wurden Lars Klingbeil und Bärbel Bas schon bei ihrem Amtsantritt als Minister dafür kritisiert, dass sie glaubten, sie könnten die Partei im Nebenjob aus der Krise führen. Klingbeil wurde dann mit einem schlechten Ergebnis wiedergewählt, er war also gewarnt.
Zudem wird eine Frage nicht falsch, weil sie manchen gerade ungelegen kommt. Den richtigen Zeitpunkt für die Frage, wer der SPD neues Leben einhauchen könnte, gibt es nicht. Im Herbst würde wohl auf die Reformen verwiesen werden, die dringend beschlossen werden müssten und die leider keine Personaldebatten zuließen. Die SPD ist in einem schlechten Zustand, sie wird bei den Wahlen in Sachsen-Anhalt und Berlin voraussichtlich sehr schwach abschneiden, mit oder ohne Personaldebatten. Spätestens danach dürfte es für die SPD-Spitze nicht mehr weitergehen.
