Als Grenzkontrollen wieder eingeführt wurden war die Kritik groß. Doch Innenminister Dobrindt bleibt stur und setzt auf Gewöhnung. Das hat einen Grund.
Ein Beamter der Bundespolizei steht am deutsch-polnischen Grenzübergang Stadtbrücke bei der Einreise nach Deutschland
Patrick Pleul/dpa
M it der Zeit gewöhnt man sich an alles. Auch an die Polizeikontrollen an den Landgrenzen zu den neun deutschen Nachbarstaaten, die Innenminister Dobrindt um ein weiteres Mal bis März 2027 verlängern will. Der Massenansturm auf die spanische Exklave Ceuta von Anfang August dient ihm als Vorwand, um diese Maßnahme zu begründen.
Eingeführt wurden die Grenzkontrollen vor zwei Jahren von seiner Amtsvorgängerin Nancy Faeser (SPD), die damit dem dauernden Druck von rechts nachgab. Doch Dobrindt ließ die Kontrollen verschärfen, um sich als „Deutschlands schwarzer Sheriff“ (Jens Spahn) zu profilieren und verfügte, Schutzsuchende an den Grenzen zurückzuweisen. Dass er sich dabei über Recht und Gesetz hinwegsetzt, wie mehrere Gerichte festgestellt haben, ist ihm egal: Es geht ihm allein um die Wirkung. Die Grenzkontrollen sind ein Symbol für die angebliche „Migrationswende“, die sich die Merz-Regierung auf die Fahnen geschrieben hat. Deswegen hält Dobrindt so stur an ihnen fest.
