Ein US-Berufungsgericht hat tausende von Klagen gegen Meta, TikTok, Snapchat und Google zugelassen. Der Rechtsstreit reiht sich in eine Welle von Verfahren ein, die Social Media-Konzerne für Schäden an Kindern und Jugendlichen haftbar machen wollen. Die Kläger werfen den Internetkonzernen unter anderem vor, ihre Plattformen absichtlich so zu gestalten, dass diese Kinder und Jugendliche abhängig machen. In seiner Entscheidung am Montag wies der 9th U.S. Circuit Court of Appeals in San Francisco eine Berufung der Unternehmen ab (Berufungsaktenzeichen 24-7265, Vorinstanz 4:23-cv-05448-YGR).
Bundesstaaten, Kommunen, Schulbezirke und Eltern wollen mit geschätzt 2400 bis 3000 Klagen die Internetkonzerne zur Rechenschaft ziehen. Schulbezirke hatten dabei bereits erste Erfolge erzielt: Schulen forderten Milliarden von Meta, weil sie die psychischen Folgen sozialer Medien bei Schülern auffangen müssen. Sie werfen ihnen vor, für die Entstehung von Depressionen, Angststörungen, Problemen mit dem eigenen Körper und anderen psychischen Problemen bei Kindern und Jugendlichen mitverantwortlich zu sein.
Konzerne wollten Immunität vor Klagen
Die Konzerne zogen sich auf den Standpunkt zurück, dass sie nicht für die Inhalte von Nutzern verantwortlich gemacht werden können. Hierbei beriefen sie sich auf Section 230 des Communications Decency Act von 1996. Diese gesetzliche Regelung nimmt Plattformen von der unmittelbareb Haftung für Inhalte ihrer Nutzer aus. Mit dessen Hilfe wollten sie sich auch des Vorwurfs erwehren, nicht vor der Suchtgefahr gewarnt zu haben. Bereits im März hatte eine Jury in Los Angeles Meta und Google für Schäden durch Social-Media-Sucht schuldig gesprochen – und das Gericht hatte die Section-230-Immunität dabei abgelehnt.
