Donald Trump findet seinen geplanten Ballsaal spitze, doch ein Richter verordnet bis auf Weiteres die Einstellung der Bauarbeiten. Der US-Präsident will das nicht hinnehmen.
Die Bauarbeiten am Ballsaal des Weißen Hauses auf dem Gelände des ehemaligen Ostflügels des Weißen Hauses
Tierney L. Cross/ap/dpa
dpa | US-Präsident Donald Trump darf seinen umstrittenen Ballsaal im Weißen Haus laut einer Gerichtsentscheidung nicht eigenmächtig bauen. Stattdessen müsse er die Zustimmung des Kongresses einholen, der Bau müsse daher bis auf weiteres eingestellt werden, urteilte ein Berufungsgericht. Der Trump-Regierung bleiben nun 14 Tage Zeit, um gegen die Entscheidung vorzugehen und den Fall vor den Obersten US-Gerichtshof zu bringen.
Die Richter urteilten mit einer Mehrheit von zwei zu eins, dass die Regierung nicht habe vorweisen können, dass das US-Parlament Trump oder dem National Park Service die Befugnis für einen derartigen Bau erteilt habe. „Ob ein riesiger Ballsaal gebaut werden soll oder nicht, ist Sache des Kongresses und nicht eine Angelegenheit der Exekutive“, hieß es weiter. Die Richter führten zugleich aus, dass die Entscheidung nicht zwangsläufig bedeute, dass der Bau des Ballsaals per se vom Tisch sei.
