China hat seine Verordnung zum Schutz von Layout-Designs von integrierten Schaltungen überarbeitet. Premierminister Li Qiang unterzeichnete ein Staatsratsdekret, das die seit 2001 geltenden Regeln modernisiert. Die Revision fügt sich in Pekings breitere Chip-Offensive ein, mit der die Volksrepublik trotz US-Exportkontrollen technologische Eigenständigkeit bei Halbleitern anstrebt.
Wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete, treten die neuen Regeln ab dem 15. Oktober 2026 in Kraft. Sie umfassen sechs Kapitel mit 54 Artikeln und verschärfen die finanziellen Konsequenzen bei Verletzungen von Layout-Design-Rechten. Gleichzeitig präzisieren sie Lizenzierungs-, Übertragungs- und Miteigentumsrechte, um die Kommerzialisierung neuer Chip-Designs zu beschleunigen.
Strafschadenersatz und Pfandrechte
Antragsteller müssen bei der Registrierung künftig eine Originalitätserklärung abgeben und in ihren Einreichungen die originären Bestandteile klar kennzeichnen. Die Verordnung führt explizit Regeln gegen betrügerische Anmeldungen ein und verfeinert Zurückweisungs- sowie Widerrufsverfahren.
Wird nach den neuen Regeln ein Schadensersatz fällig, wird er anhand der tatsächlichen Verluste des Rechteinhabers, der illegalen Gewinne des Verletzers oder der Lizenzgebühr berechnet. Lassen sich diese Größen nicht ermitteln, können Gerichte laut Techtimes bis zu 5 Millionen RMB – umgerechnet rund 740.000 US-Dollar – als pauschalen Schadensersatz ansetzen.
