Italien steht vor einer historischen Kehrtwende in der Energiepolitik. Mehr als drei Jahrzehnte nach dem Atomausstieg schafft die Regierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Rückkehr zur Kernenergie.Dabei setzt Rom vor allem auf kleine modulare Reaktoren (Small Modular Reactors, SMR). Das Abgeordnetenhaus hat dem Rahmengesetz bereits am 4. Juni zugestimmt; nach Angaben der Financial Times (FT) wird auch im Senat in Kürze mit einer Mehrheit gerechnet.

Mit dem Gesetz will Rom erstmals seit dem Atomausstieg wieder einen Rechtsrahmen für die kommerzielle Erzeugung von Atomstrom schaffen. Nach dem Inkrafttreten soll die Regierung innerhalb von zwölf Monaten neue Regeln für Planung, Genehmigung und Aufsicht der Kernenergie ausarbeiten sowie Vorgaben für den Umgang mit radioaktivem Abfall schaffen. Erst danach könnten konkrete Genehmigungsverfahren für einzelne Projekte beginnen.

Hohe Strompreise treiben Italien zum Umdenken

Aus Sicht der Regierung ist die Rückkehr zur Atomkraft vor allem eine wirtschafts- und energiepolitische Entscheidung. Italien gehört innerhalb Europas zu den Ländern mit vergleichsweise hohen Strompreisen und deckt einen erheblichen Teil seines Strombedarfs weiterhin mit Erdgas. Nach zwei Energiekrisen innerhalb weniger Jahre wächst deshalb der politische Druck, die Abhängigkeit von Energieimporten zu verringern und langfristig günstigeren Strom bereitzustellen, berichtet die FT.