PfadnavigationHomePolitikDeutschlandWeltplus ArtikelWahlausschluss der AfD„Darf nicht Eindruck entstehen, über solche Verfahren ,kleines Parteiverbot‘ durch Hintertür zu schaffen“Stand: 05:08 UhrLesedauer: 3 MinutenAfD-Chefs Alice Weidel und Tino ChrupallaQuelle: picture alliance/dpa/Michael KappelerEx-Verfassungsschutzpräsident Papier spricht mit Blick auf den Ausschluss von AfD-Politikern von Kommunalwahlen eine Warnung aus. Und wie schätzt er aktuell die Chancen für ein Verbot der Partei ein?
Wahlausschluss der AfD: „Darf nicht Eindruck entstehen, über solche Verfahren ,kleines Parteiverbot‘ durch Hintertür zu schaffen“ - WELT
Ex-Verfassungsschutzpräsident Papier spricht mit Blick auf den Ausschluss von AfD-Politikern von Kommunalwahlen eine Warnung aus. Und wie schätzt er aktuell die Chancen für ein Verbot der Partei ein?







