Aus europäischer Sicht hätte es schlimmer kommen können. Der US-Präsident Donald Trump hat einmal mehr neue Zölle verhängt. Für die EU sind es zehn Prozent, für manche anderen Regionen 12,5 Prozent. Trump will damit dauerhaft andere Zölle ersetzen, die er nur zeitlich begrenzt erheben konnte und die jetzt ausgelaufen sind. Für die EU scheint sich unter dem Strich erst einmal nicht allzu viel zu ändern, die neuen Zölle liegen auch im Rahmen des vor einem Jahr vereinbarten Handelsabkommens.Zum Aufatmen besteht indessen kein Anlass. Die US-Regierung prüft gerade noch andere Zölle, die sie wegen vermeintlich unfairer Handelspraktiken verhängen könnte, auch davon könnte unter anderem die EU betroffen sein. Trumps Zollpolitik bleibt schwer berechenbar. An seiner Neigung, Zölle als Allzweckdruckmittel einzusetzen, hat sich nichts geändert. Nachdem sich das Geschehen zwischenzeitlich etwas zu beruhigen schien, hat er in den vergangenen Wochen sogar mit immer neuen Ankündigungen wieder verstärkten Zollaktivismus demonstriert. Sie trafen erst Brasilien, dann Kanada und jetzt Dutzende Länder auf einmal.Trump reißt die Autorität über Zollpolitik an sichTrump hat sich keineswegs vom Obersten Gerichtshof entmutigen lassen, der im Februar einen großen Teil seiner Zölle für ungültig erklärt hat. Er zieht immer neue, teils sehr obskure und noch nie in diesem Zusammenhang verwendete Rechtsgrundlagen heran, um weitere Zölle zu rechtfertigen. Er reißt die Autorität über Zollpolitik an sich, die eigentlich in erster Linie beim Kongress liegen sollte, und er verhängt Zölle nicht nur gezielt gegen einzelne Länder, sondern auf breiter Front, um sie zu einem zentralen Element des amerikanischen Handelssystems zu machen.Das Argument für die jetzt angekündigten Zölle, die als Bestrafung für unzureichendes Vorgehen gegen Zwangsarbeit beschrieben werden, ist absurd und ein offensichtlicher Vorwand. Es dient Trump dazu, die vom Gerichtshof revidierten Zölle vom „Liberation Day“ wiederzubeleben, den er im vergangenen Jahr ausgerufen hat. Der US-Präsident sendet damit die unmissverständliche Botschaft, dass er immer einen neuen Weg finden wird, um Zölle zu erheben. Das ist die neue amerikanische Zollnormalität.
Donald Trumps Zölle: Die neue Zollnormalität
Donald Trumps Argument für die neuen Zölle ist absurd und ein offensichtlicher Vorwand. Aber er sendet damit eine unmissverständliche Botschaft: Er wird immer neue Wege finden, um Zölle zu erheben.














