Bundeskanzler Friedrich Merz hat am Freitagmorgen personelle Änderungen in seinem Kabinett und der Spitze der von ihm geführten CDU verkündet. Informationen des Tagesspiegel zufolge wird Merz auch den in die Kritik geratenen Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) entlassen. Andere Medien berichteten ebenfalls über entsprechende Pläne.Bei seinem Statement zur Kabinettsumbildung bestätigte Merz die Personalie Schnieder zunächst nicht. Stattdessen sprach er von weiteren Veränderungen im Kabinett, die später verkündet werden sollen.Den Verkehrsminister selbst hatte Merz allerdings bereits zuvor informiert, dass er entlassen wird. Schnieder schickte daraufhin eine SMS an die Verkehrspolitiker der Union im Bundestag. Er dankte darin für die hervorragende Zusammenarbeit. Zuerst hatte das „Handelsblatt“ darüber berichtet. Demnach sollte Schnieders Nachfolge bereits am Freitagmorgen bekannt gegeben werden.Empfohlener redaktioneller Inhalt An dieser Stelle finden Sie einen von unseren Redakteuren ausgewählten, externen Inhalt, der den Artikel für Sie mit zusätzlichen Informationen anreichert. Sie können sich hier den externen Inhalt mit einem Klick anzeigen lassen oder wieder ausblenden. Externen Inhalt anzeigen Ich bin damit einverstanden, dass mir der externe Inhalt angezeigt wird. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr Informationen dazu erhalten Sie in den Datenschutz-Einstellungen. Diese finden Sie ganz unten auf unserer Seite im Footer, sodass Sie Ihre Einstellungen jederzeit verwalten oder widerrufen können. Medienberichten zufolge sollte der CDU-Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler Nachfolger werden. Doch nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa aus mehreren Quellen soll Güntzler kurzfristig abgesagt haben. Das dürfte auch der Grund gewesen sein, warum Merz die Personalie am Morgen nicht verkündete. Über diese Absage hatte zuvor das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) berichtet. Güntzler ist CDU-Bundestagsabgeordneter aus Göttingen. Nachfolger von Schnieder stünde vor großen Problemen Die „Bild“ hatte zuerst über die Entlassung Schnieders berichtet. Grund für den drastischen Schritt des Kanzlers sei demnach dessen tiefe und anhaltende Unzufriedenheit mit der Amtsführung des 58-Jährigen – insbesondere bei den Dauerkrisenherden Schienennetz und Infrastruktur.Aus Regierungskreisen heiße es, der Kanzler sei „zunehmend genervt“ vom Verkehrsministerium gewesen, schreibt das Blatt. Trotz seines Milliarden-Etats habe er die tiefgreifenden Probleme der deutschen Infrastruktur nicht in den Griff bekommen.Auch Schnieders Nachfolger wird vor allem einen Schwerpunkt haben: die Krise bei der bundeseigenen Deutschen Bahn. Eine Schlüsselrolle bei der Sanierung soll Bahn-Chefin Evelyn Palla spielen, die im vergangenen Jahr Nachfolgerin von Richard Lutz wurde. Noch immer aber sind viele Züge unpünktlich, bei der Sanierung hoch belasteter Strecken gab es Verzögerungen. Bei dem schuldenfinanzierten Sondervermögen zur Modernisierung der Infrastruktur liegt der Fokus darauf, das Schienennetz und Brücken zu sanieren. Für den Neu- und Ausbau von Autobahnen oder Bahnstrecken aber fehlen in den kommenden Jahren viele Milliarden – denn dafür kommt das Geld aus dem Kern-Bundeshaushalt, dessen Lage aber angespannt ist.Für Aufsehen sorgten im vergangenen September Berichte aus dem Verkehrsministerium, dass es wegen Milliardenlücken zu Verzögerungen bei Neu- und Ausbauprojekten bei Autobahnen und Bundesstraßen kommen könnte.Für Bundesländer kursierten Listen, für welche Projekte genau keine Baufreigaben erteilt werden könnten – und in welchem Wahlkreis diese liegen. Nicht nur im Finanzministerium kam das nicht gut an. Die Spitzen der Koalition vereinbarten dann aber zusätzliche Gelder. Merz sagte dazu: „Alles, was baureif ist, wird gebaut.“ (Tsp)
Merz entlässt auch Schnieder: Verkehrsminister schickte bereits Abschieds-SMS an Kollegen
Nach dem Wechsel an der Spitze der Unionsfraktion baut der Kanzler die Bundesregierung um. Das betrifft auch den Verkehrsminister. Eine SMS von Schnieder selbst bestätigt die Entlassung nun.













