AfD-Bundestagsabgeordneter Martin Sichert
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Sichert darf bei der Landratswahl im Kreis Friesland nicht antreten. Der Wahlausschuss ließ ihn nicht als Bewerber zu, wie Sichert in einer Videobotschaft auf Facebook verkündete. Das Gremium hatte zuvor über die Wahlvorschläge für das Amt entschieden. Zuerst hatte die »Nordwest-Zeitung« berichtet.
Wie die »Welt« berichtet, folgt der Ausschuss einer Empfehlung des niedersächsischen Innenministeriums, an das sich der zuständige Wahlleiter gewandt hatte. Im Votum heißt es, es gebe Zweifel daran, dass Sichert »jederzeit für die freiheitlich demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland eintreten wird«, berichtet die Zeitung weiter. Grund für die Einschätzung ist, dass Sichert Mitglied, Kreisvorsitzender und Bundestagsabgeordneter der AfD in Niedersachsen ist, die vom niedersächsischen Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft wird.
Sichert wird im Votum des Innenministeriums zudem vorgeworfen, den Nationalsozialismus zu verharmlosen, berichtet die »Welt« weiter. In einem Beitrag auf X aus dem Jahr 2025 vergleicht Sichert die Regenbogenflagge mit der Hakenkreuzflagge. Der Beitrag ist weiterhin online auffindbar.
