Iran-Krieg: Rubio kritisiert Iran – „Nicht wirklich an Vereinbarung interessiert“

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Iran-Krieg: Rubio kritisiert Iran – „Nicht wirklich an Vereinbarung interessiert“ Live-Blog Trump erwägt offenbar neue größere Kampfeinsätze im Iran +++ Trump: Atomdeal mit Riad nur bei Annäherung mit Israel +++ Jordanien meldet erneut iranischen Beschuss +++ Der Newsblog.

US-Außenminister Marco Rubio. Foto: Ezra Acayan/POOL Getty Images AsKuwaits Flugabwehr wegen Raketen und Drohnen aktivDie Streitkräfte in Kuwait wehren nach eigenen Angaben erneut Raketen und Drohnen aus dem Iran ab. Etwaige Explosionsgeräusche seien darauf zurückzuführen, dass diese abgefangen werden, hieß es in einer Mitteilung auf X. Die Bevölkerung wurde aufgerufen, Sicherheits- und Schutzanweisungen zu befolgen. Die iranische Nachrichtenagentur Tasnim, die den Revolutionsgarden nahesteht, meldete, Ziel sei ein Militärstützpunkt gewesen, der auch von der US-Luftwaffe genutzt werde. Die Angaben ließen sich nicht überprüfen.Kuwait gehört zu den Staaten am Golf, die zuletzt besonders von iranischen Gegenangriffen betroffen waren, wie die Länder des sogenannten Golfkooperationsrats und Jordanien am Donnerstag in einer gemeinsamen Mitteilung feststellten. Merz verurteilt Huthi-Angriffe auf Schiffe im Roten MeerBundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Angriffe der Huthi-Miliz auf saudische Schiffe im Roten Meer aufs Schärfste verurteilt. „Sie müssen unverzüglich eingestellt werden. Jede Form einer Seeblockade ist inakzeptabel“, sagte Merz laut einer Mitteilung. „Diese rücksichtslosen Angriffe gefährden die Freiheit der Schifffahrt und drohen, die regionale Stabilität weiter zu untergraben.“ Die Bundesregierung stehe solidarisch an der Seite von Saudi-Arabien und ihren Partnern in der Region.Die Huthi-Miliz reklamiert Angriffe auf zwei saudische Öltanker für sich, die eine von ihr ausgerufene „Blockade“ im Roten Meer verletzt hätten. US-Präsident Donald Trump drohte dem Iran im Falle einer erneuten Attacke der Huthi mit Vergeltung, da diese als Stellvertreter des Iran agierten.Ungewisser Hormus-Einsatz: Deutsche Schiffe kommen ins MittelmeerAngesichts des andauernden Iran-Kriegs will die Bundesregierung zwei nahe der Region stationierte deutsche Schiffe in den kommenden Tagen ins östliche Mittelmeer verlegen. Die Schiffe, die Teil einer möglichen Militärmission zur Sicherung der Straße von Hormus sein sollten, befinden sich nach Angaben eines Sprechers des Verteidigungsministeriums noch im ostafrikanischen Dschibuti am Golf von Aden. Die Bundesregierung hatte das Minenjagdboot „Fulda“ und das Versorgungsschiff „Mosel“ in die Region geschickt, um dort für einen möglichen Einsatz zur Räumung von Minen bereitzustehen. Das Verteidigungsministerium in Berlin machte in einer Mitteilung deutlich, dass nicht damit gerechnet werde, dass sich die volatile politische Lage zeitnah so stabilisiert, dass ein Einsatz zur Sicherung der Route möglich wäre. Die Schiffe sollen sich im Mittelmeer in Bereitschaft halten, bis ein Missionsbeginn absehbar sei, heißt es. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte bereits Anfang Juli vor dem Hintergrund der Hängepartie angekündigt, die Schiffe möglicherweise im Sommer wieder nach Hause zu holen. Zu den Voraussetzungen für einen Einsatz in der Straße von Hormus zählen eine Vereinbarung über ein dauerhaftes Ende der Kampfhandlungen, die Zustimmung der direkten Anrainer Iran und Oman und rechtliche Grundlagen, darunter die Zustimmung des Bundestags.Pistorius „sehr besorgt“ über jüngste Entwicklungen in NahostDie Situation in Nahost entwickelt sich laut Verteidigungsminister Pistorius „ganz eindeutig in die falsche Richtung“. Aktuell sehe „wirklich gar nichts danach aus, dass es zu einem Waffenstillstand, geschweige denn zu einem Friedensschluss kommt.“Medienbericht: Trump erwägt neue größere Kampfeinsätze im IranUS-Präsident Donald Trump zieht einem Medienbericht zufolge die Wiederaufnahme größerer Kampfeinsätze gegen den Iran in Betracht. Diese könnten umfangreicher ausfallen als die Angriffe während der „Operation Epic Fury“, berichtet das Nachrichtenportal Axios unter Berufung auf ein Interview mit Trump. „Es hat ihnen noch nicht genug wehgetan“, wird der US-Präsident zitiert. Eine endgültige Entscheidung habe er jedoch noch nicht getroffen. Eine Stellungnahme des Iran liegt zunächst nicht vor.Medienbericht: Trump erwägt neue größere Kampfeinsätze im IranUS-Präsident Donald Trump zieht einem Medienbericht zufolge die Wiederaufnahme größerer Kampfeinsätze gegen den Iran in Betracht. Diese könnten umfangreicher ausfallen als die Angriffe während der „Operation Epic Fury“, berichtet das Nachrichtenportal Axios unter Berufung auf ein Interview mit Trump. „Es hat ihnen noch nicht genug wehgetan“, wird der US-Präsident zitiert. Eine endgültige Entscheidung habe er jedoch noch nicht getroffen. Eine Stellungnahme des Iran liegt zunächst nicht vor.US-Repräsentantenhaus fordert Ende der Angriffe auf IranDas US-Repräsentantenhaus hat erneut eine Resolution zum Stopp militärischer Einsätze gegen den Iran verabschiedet. Die Abgeordneten forderten mit 214 zu 208 Stimmen, dass der Kongress Kriegshandlungen zustimmen müsse. Die von den Demokraten initiierten Abstimmungen haben weitgehend symbolischen Charakter. Sie sind jedoch ein deutliches Signal an US-Präsident Donald Trump, dass seine Rückendeckung im Kongress schwindet.Der Krieg habe keine klare Mission, keine Strategie und kein Ziel, sagte die demokratische Abgeordnete Pramila Jayapal, die die Resolution im Repräsentantenhaus federführend eingebracht hatte. Die Resolution wurde verabschiedet, nachdem eine Handvoll Republikaner gemeinsam mit den Demokraten für ein Ende des Krieges gestimmt hatte. Die große Mehrheit der Republikaner sprach sich jedoch für den Krieg aus und unterstützte Trumps militärisches Vorgehen.Trump droht Iran nach Tanker-Angriff mit „massiven militärischen Strafmaßnahmen“US-Präsident Donald Trump hat am Donnerstag „massive militärische Strafmaßnahmen“ gegen den Iran und seine Huthi-Verbündeten angekündigt. Zuvor hatte die jemenitische Miliz zwei saudische Öltanker im Roten Meer angegriffen und damit den Krieg im Nahen Osten auf einen zweiten wichtigen Engpass der Schifffahrt ausgeweitet. Die Aussicht auf eine Ausweitung der Krise auf ein zweites Meer ließ die globalen Ölpreise am Donnerstag steil ansteigen. Das Brent-Rohöl stieg um mehr als sechs Prozent und durchbrach erstmals seit Mai wieder die Marke von 100 Dollar pro Barrel.„Wenn sie das noch einmal tun, werden die USA den Iran dafür verantwortlich machen, da die Huthis Stellvertreter des Irans sind. Es werden massive militärische Strafmaßnahmen gegen den Iran und natürlich auch gegen die Huthis selbst verhängt werden“, schrieb Trump auf seiner Plattform Truth Social. IPC: Ernährungssituation im Gazastreifen teilweise verbessertDie Ernährungssituation im kriegszerstörten Gazastreifen hat sich aus Sicht von Experten teilweise verbessert. Die IPC-Initiative (Integrated Food Security Phase Classification), die weltweit Nahrungskrisen beobachtet, erklärte am Donnerstag, die Ernährungsunsicherheit sei zurückgegangen, seit im vergangenen Jahr in Teilen des Palästinensergebiets eine Hungersnot ausgerufen wurde. Die Bedingungen seien aber noch immer krisenhaft. Ein Zurückrutschen in die Katastrophe sei möglich.Als Gründe für die Verbesserung nannte die Organisation das Nachlassen der Kämpfe zwischen Israel und der militant-islamistischen Hamas nach Inkrafttreten einer Waffenruhe im Oktober, zudem lasse Israel umfassendere Hilfslieferungen zu. Die Nahrungsaufnahme des Großteils der mehr als zwei Millionen Menschen im Gazastreifen sei aber noch immer unzureichend.Trump droht Iran wegen Huthi-Angriffen auf saudiarabische SchiffeUS-Präsident Donald Trump droht dem Iran mit einer militärischen Reaktion, sollten die Huthi-Rebellen im Jemen erneut angreifen. Die USA würden den Iran zur Verantwortung ziehen, da die Huthis Stellvertreter des Landes seien, schreibt Trump auf seiner Internet-Plattform Truth Social. Es könne eine „erhebliche militärische Bestrafung“ gegen den Iran und die Huthis verhängt werden. Zuvor hatten die Huthis nach eigenen Angaben zwei saudiarabische Schiffe beschossen, nachdem sie eine Seeblockade gegen Saudi-Arabien angekündigt hatten.Trump: Atomdeal mit Riad nur bei Annäherung mit IsraelUS-Präsident Donald Trump macht den Atomdeal mit Saudi-Arabien überraschend von einer Normalisierung der Beziehungen zwischen dem Golfstaat und Israel abhängig. Saudi-Arabien müsse den „hoch angesehenen und erfolgreichen Abraham-Abkommen“ beitreten, teilte Trump auf seiner Plattform Truth Social mit. Mit diesen Abkommen hatten mehrere arabische Länder ihre Beziehungen zu Israel normalisiert.Drohnen greifen Grenzübergang zwischen Irak und Kuwait anBei einem Drohnenangriff auf einen Grenzübergang zwischen Kuwait und dem Irak hat es nach ersten Erkenntnissen keine Opfer gegeben. Das kuwaitische Militär teilte am Donnerstag mit, am Grenzübergang Abdali seien lediglich Sachschäden entstanden. Wer für den Angriff verantwortlich sein soll, teilte das Militär nicht mit.Seit der Wiederaufnahme der US-Angriffe auf Ziele im Iran hat die Islamische Republik Kuwait mehrfach attackiert. Teheran ist jedoch auch mit mächtigen Milizen im Irak verbündet.Kallas fordert von Huthis Stopp der Drohungen gegen Schifffahrt im Roten MeerDie EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hat die jemenitischen Huthi-Rebellen aufgefordert, ihre Drohungen gegen den internationalen Schiffsverkehr im Roten Meer zu beenden. Die von der mit dem Iran verbündeten Miliz angekündigte Seeblockade gegen Saudi-Arabien sei eine Gefahr für die regionale Stabilität und eine gefährliche Eskalation, teilt Kallas mit. Solche Angriffe seien inakzeptabel und verschärften die ohnehin fragile Lage im Nahen Osten. Die Passage durch das Rote Meer wie auch die Straße von Hormus müssten ungehindert gewährleistet sein. Kallas betont, dass der EU-Marineeinsatz „Aspides“ weiter bereit sei, die Freiheit der Schifffahrt im Roten Meer und den angrenzenden internationalen Gewässern zu schützen. Die Huthi-Rebellen hatten zuvor mitgeteilt, sie hätten zur Durchsetzung ihrer Blockade gegen Saudi-Arabien zwei saudiarabische Öltanker attackiert.Jordanien meldet erneut iranischen BeschussJordanien steht nach eigenen Angaben weiterhin unter iranischem Beschuss. Die jordanische Luftwaffe habe innerhalb von 24 Stunden erneut iranische Raketen und Drohnen abgefangen, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Petra unter Berufung auf die jordanischen Streitkräfte. Drei Raketen seien abgeschossen worden, eine vierte sei in einem abgelegenen, unbewohntem Gebiet niedergegangen. Jordanien beheimatet US-Truppen und Flugzeuge der US-Luftwaffe und ist damit zum möglichen Ziel Irans bei Vergeltungsangriffen in der Region geworden.Rubio: Iran nicht wirklich an Vereinbarung interessiertUS-Außenminister Marco Rubio hat dem Iran mangelnde Ernsthaftigkeit bei der Suche nach Lösungen für ein Ende des Krieges im Nahen Osten vorgeworfen. Teheran wolle zwar Gespräche führe, sei aber offenbar nicht wirklich an einer belastbaren Vereinbarung interessiert, sagte er am Rande des Außenministertreffens des südostasiatischen Staatenbunds Asean in Manila.„Das Problem bei ihnen ist, dass man keine Vereinbarungen mit Leuten treffen kann, die sich nicht daran halten. Diese Leute schließen Abkommen, brechen sie dann aber fast umgehend wieder oder entscheiden: „Ach, ändern wir das Abkommen doch einfach.“ So funktionieren Abkommen nicht“, sagte Rubio. Dafür bezahle Teheran nun den Preis. Möglicherweise ändere die iranische Führung in den kommenden Tagen ihre Haltung, wenn sie weiter schwere Verluste erleide, sagte Rubio.Rubio: Iran bricht immer wieder VereinbarungenUS-Außenminister Marco Rubio hat dem Iran vorgeworfen, Vereinbarungen mit den Vereinigten Staaten systematisch zu brechen. Die USA hätten sich an ihre Zusagen gehalten, während die Führung in Teheran Abkommen immer wieder verletze, sagt Rubio am Rande der Konferenz der südostasiatischen Staatengemeinschaft Asean in der philippinischen Hauptstadt Manila. „Diese Leute schließen Vereinbarungen und brechen sie fast umgehend wieder oder beschließen, die Vereinbarung zu ändern“, erklärte er. So funktioniere das nicht. Der Iran zahle nun den Preis dafür. Möglicherweise ändere die Führung in Teheran in den kommenden Tagen ihre Meinung, während das Land weiterhin große Verluste erleide, fügt Rubio hinzu.Iran meldet Angriffe auf US-Stellungen in Jordanien und KuwaitDer Iran hat nach eigenen Angaben erneut US-Stellungen in der Nahost-Region angegriffen. In Jordanien seien US-Raketensysteme sowie Waffen- und Treibstofflager die Ziele gewesen. In Kuwait seien die Stützpunkte Al-Adiri, Doha und Arifdschan sowie die Luftwaffenbasis Ali al-Salem ins Visier genommen worden. Zu etwaigen Schäden oder Opfern lagen zunächst keine Angaben vor.London zieht Botschaftspersonal aus dem Iran vorübergehend abDiplomatisches Personal der britischen Botschaft in Teheran ist vorübergehend abgezogen worden. Hintergrund sind die zunehmenden Spannungen zwischen den USA und dem Iran, darunter auch jüngste Angriffe auf die iranische Hauptstadt. Das Vereinigte Königreich begründete den Schritt mit der „Sicherheitslage“. London hatte bereits in den Tagen vor Beginn der US-amerikanischen und israelischen Militäroperationen Ende Februar eine ähnliche Maßnahme ergriffen.Britische Regierungsvertreter äußerten sich zunächst nicht dazu, was den konkreten Anlass für die Entscheidung gegeben hatte. Andere westliche Botschaften in Teheran blieben weiterhin in Betrieb. USA starten neue Angriffe gegen den IranDas US-Militär hat nach eigenen Angaben neue Angriffe gegen militärische Ziele im Iran gestartet. Diese hätten um 17.30 US-Ostküstenzeit (1.00 Uhr Ortszeit im Iran) begonnen, teilte das für die Region zuständige US-Kommando Centcom auf der Plattform X mit. Ziel sei es, die Fähigkeiten des Irans weiter zu schwächen, Handelsschiffe und zivile Seeleute zu bedrohen. Es ist die zwölfte Nacht in Folge, in der die USA die Islamische Republik angriffen.Kurz zuvor hatte US-Präsident Donald Trump bei einer Veranstaltung in Marietta im US-Bundesstaat Georgia betont, dass der Iran aus seiner Sicht noch nicht bereit für einen Deal sei. Immer wenn Teheran einen Kompromiss schließe, wollten sie ihn danach wieder ändern, kritisierte Trump. „Sie sind noch nicht bereit. Sie werden aber sehr bald bereit sein“, betonte er - was sich als indirekte Drohung interpretieren ließ.Huthi-Rebellen: Saudische Öltanker angegriffenDie vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen im Jemen greifen nach eigenen Angaben zwei saudische Öltanker an. Die Schiffe mit den Namen ENCELA und LAYLIA hätten eine von der Gruppe verhängte Seeblockade verletzt, heißt es zur Begründung. Die Huthi hatten am Montag eine Seeblockade gegen Saudi-Arabien verhängt. Eine Stellungnahme von Saudi-Arabien liegt zunächst nicht vor.Irans Parlamentspräsident: Es geht um alles oder nichtsDer Iran droht im Konflikt mit den USA, Ölexporte anderer Länder der Region zu verhindern, wenn er selbst kein Öl exportieren kann. Es gehe in diesem Krieg um alles oder nichts, schrieb der iranische Parlamentspräsident und Verhandlungsführer Mohammed Bagher Ghalibaf auf der Plattform X. Wenn der Iran sein Öl nicht verkaufen könne, werde niemand sonst in der Region sein Öl verkaufen können.Wenn die Sicherheit des Irans nicht gewährleistet sei, werde keine Infrastruktur sicher sein. Mit Blick auf die für den weltweiten Ölhandel wichtige Straße von Hormus fügte er hinzu, die Sicherheit der Meerenge hänge davon ab, dass keine amerikanischen Streitkräfte dort stationiert sind. Der Iran habe wiederholt erklärt, dass die Lage dort nicht wieder so werde wie vor dem Krieg.Iran droht mit Vergeltung bei Angriffen auf InfrastrukturNach der jüngsten Drohung von US-Präsident Donald Trump mit Angriffen auf Brücken oder Kraftwerke im Iran hat Teheran für diesen Fall Vergeltung angekündigt. „Unsere Verteidigungsdoktrin ist klar: Auge um Auge“, schrieb Außenminister Abbas Araghtschi auf der Plattform X. „Jede Aggression gegen den Iran, einschließlich unserer Infrastruktur, wird eine mächtige und entschiedene Antwort erzwingen.“ Wer dazu in welcher Form auch immer beitrage, werde ebenfalls als legitimes Ziel angesehen.Zuvor hatte US-Präsident Donald Trump angekündigt, künftig jedes Mal eine Brücke oder ein Kraftwerk im Iran zu zerstören, wenn die Islamische Republik ein Schiff in der Straße von Hormus beschießt. Der Konflikt zwischen den USA und dem Iran war Anfang Juli im Streit um die Kontrolle der Straße von Hormus wieder eskaliert, nach iranischen Angriffen auf Schiffe in der Meerenge. Zuletzt griffen die USA elf Nächte in Folge Ziele im Iran an.Iranischer Chefunterhändler droht mit Blockade von ÖlexportenDer iranische Chefunterhändler Mohammed Bagher Kalibaf warnt davor, dass niemand in der Region Öl verkaufen könne, wenn dies dem Iran verwehrt bleibe. Wenn die Sicherheit Teherans nicht gewährleistet sei, sei keine Infrastruktur sicher, erklärt er auf der Kurznachrichtenplattform X. „Die Logik dieses Krieges ist klar: entweder alle oder keiner“, schreibt Kalibaf weiter. Die Sicherheit der Straße von Hormus hänge vom Fernbleiben der US-Streitkräfte ab.Neuer Hamas-Chef al-Haja setzt auf bisherigen FührungskursDie islamistische Terrororganisation Hamas wird nach den Worten ihres neuen Anführers Chalil al-Haja den bisherigen Kurs fortsetzen. Al-Haja erklärte in seiner ersten Ansprache seit seiner Wahl am Montag, vorrangiges Ziel sei es, der Bevölkerung im Gazastreifen wieder ein würdiges Leben zu ermöglichen. Al-Haja forderte ein Ende der israelischen Militäroperationen im Gazastreifen, eine umfassende Waffenruhe sowie einen Rückzug der israelischen Armee. Er rief dazu auf, Druck auf Israel auszuüben, damit es seine Verpflichtungen aus dem von US-Präsident Donald Trump vermittelten Nahost-Friedensplan erfüllt.Iran droht seinerseits mit Vergeltung bei US-AngriffenDer Iran droht seinerseits mit Vergeltung nach Donald Trumps Kommentar auf Truth Social, sollten die USA Infrastruktur wie Brücken oder Kraftwerke angreifen. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Tasnim unter Berufung auf Militärkreise. HB Veröffentlicht nach den redaktionellen Standards des Handelsblatts. Mehr Informationen finden Sie in unseren Richtlinien. 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