Für New Yorks Bürgermeister Zohran Mamdani ist Benjamin Netanyahu ein »Kriegsverbrecher«. Er prüft nach eigenen Angaben Möglichkeiten zur Festnahme des israelischen Regierungschefs Benjamin Netanyahu während der Generaldebatte der Uno-Vollversammlung im September. »Ich bin der Meinung, dass Ministerpräsident Netanyahu nach Den Haag gehört«, sagte Mamdani am Samstag der »New York Times «.
Mamdani räumte ein, dass er sich nicht sicher sei, ob er die Befugnis habe, die New Yorker Polizei anzuweisen, einen ausländischen Staatschef festzunehmen. Er bespreche die Angelegenheit jedoch mit seinen Rechtsberatern. »Was auch immer mir das Gesetz in New York City erlaubt, das werden wir tun«, sagte der Bürgermeister.Die Generaldebatte der Uno-Vollversammlung findet im September im UN-Hauptquartier in New York statt. Mamdani hatte bereits in der Vergangenheit angekündigt, die New Yorker Polizei zu entsenden, um Haftbefehle des IStGH gegen Staats- und Regierungschefs zu vollstrecken.
Gegen Netanyahu liegt ein vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag ausgestellter Haftbefehl wegen Kriegsverbrechen im Gazastreifen vor.Israels Botschafter bei den Vereinten Nationen, Danny Danon, übte scharfe Kritik an Mamdanis Aussagen. »Anstatt sich auf seine Aufgaben als Bürgermeister zu konzentrieren und der zunehmenden Welle des Antisemitismus in seiner Stadt entgegenzutreten, hat er sich dafür entschieden, Feindseligkeiten zu schüren und Schlagzeilen zu machen, indem er den Staat Israel angreift«, schrieb Danon im Onlinedienst X.











