1. Die EU schickt eine Warnung
Auswärtiges Amt in Berlin
Diplomatie sei ein Schachspiel, hat der Schriftsteller Karl Kraus behauptet und das keineswegs freundlich gemeint. Heute hat das Auswärtige Amt den russischen Botschafter in Berlin einbestellt und damit ein starkes Mittel diplomatischen Protests genutzt. Die Bundesregierung macht Russland für Cyberangriffe auf Deutschland, die EU-Partner und die Ukraine verantwortlich. Eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes sagte, die Kompromittierung deutscher Stellen durch russische Akteure konnte nachgewiesen werden (hier mehr dazu). Die Einbestellung des Botschafters in Berlin war offenbar mit Frankreich koordiniert: Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot hatte bereits am Morgen mitgeteilt, dass Paris den russischen Botschafter in den kommenden Tagen einbestellen werde.
»Hintergrund sind Hackerangriffe gegen Ziele in europäischen Ländern, für die die EU und auch die Bundesregierung den russischen Inlandsgeheimdienst FSB verantwortlich machen«, sagt mein Kollege Paul-Anton Krüger. Der FSB kontrolliere und steuere Gruppen, die Cyberattacken verüben. In Deutschland sind sie nach Behördenangaben in die Netzwerke staatlicher Einrichtungen eingedrungen, in Polen sabotierten sie Kraftwerke. »Die EU verhängt nun gemeinsam mit Großbritannien neue Sanktionen. Es steht nicht zu erwarten, dass sich Russland dadurch von neuen Attacken abschrecken lässt«.
