Der Bund will im kommenden Jahr mehr Geld in den Neu- und Ausbau des Schienennetzes stecken. Die Investitionen aus dem Einzelplan des Verkehrsministeriums sollen von rund 1,8 Milliarden auf 2,2 Milliarden Euro steigen. Das geht aus dem Kabinettsentwurf des Finanzministeriums für den Bundeshaushalt 2027 hervor, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Das Bundeskabinett will den Entwurf am Montag beschließen.
Dazu kommen Mittel aus dem Einzelplan des Verteidigungsministeriums. Dort sollen laut Allianz pro Schiene die Mittel für Neu- und Ausbau von rund 0,55 Milliarden auf rund 0,68 Milliarden Euro steigen. Bestimmte Schienenwege werden als militärisch notwendig eingestuft.Etat für Bestandsnetz soll sinkenZugleich sollten aber die Haushaltsmittel für das Bestandsnetz der Deutschen Bahn auf rund 15 Milliarden Euro sinken, kritisierte Allianz pro Schiene-Geschäftsführer Dirk Flege. Gekürzt werden solle auch bei Mitteln für die Digitalisierung der Schiene. Flege sagte, der Haushaltsentwurf werfe Fragezeichen zur bahnpolitischen Strategie von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) auf.
Das Bundesverkehrsministerium hatte in den Haushaltsverhandlungen auf mehr Geld für Neu- und Ausbauprojekte bei der Bahn gepocht. In den kommenden Jahren fließen zwar viele Milliarden aus dem schuldenfinanzierten Sondervermögen für Infrastruktur in die Schiene. Dabei liegt der Fokus aber auf der Sanierung bestehender Bahnstrecken.Fokus auf Sanierung und Ausbau des NetzesEin Sprecher von Schnieder hatte gesagt, das Ministerium habe großes Interesse daran, dass neben der dringenden Sanierung und Modernisierung des Bestandsnetzes auch der Aus- und Neubau der Schieneninfrastruktur in Deutschland deutlich vorankomme, um die Zuverlässigkeit des Netzes zu verbessern.
