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Korruption: China schließt hochrangige Generäle aus Volkskongress aus Chinas Staatsoberhaupt Xi Jinping setzt in seinem Land seit Jahren eine Antikorruptionskampagne durch. Zu den neuesten betroffenen Funktionären gehören auch Militärvertreter.

27.06.2026 - 10:27 Uhr Artikel anhörenXi Jinping in Peking: Der Zentralen Militärkommission, dem obersten militärischen Führungsgremium Chinas, gehören jetzt nur noch Xi und der Vize-Vorsitzende Zhang Shengmin an. Foto: REUTERSPeking. China hat ein Mitglied des mächtigen Politbüros sowie mehrere Generäle und Spitzenfunktionäre aus dem Nationalen Volkskongress ausgeschlossen. Der Ständige Ausschuss des Parlaments habe dies beschlossen, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Samstag. Unter den Betroffenen sind das unter Korruptionsverdacht stehende Politbüro-Mitglied Ma Xingrui, der ehemalige Chef der Finanzaufsicht Li Yunze sowie sechs hochrangige Militärvertreter.Gründe für den Ausschluss aus dem obersten Gesetzgebungsorgan des Landes wurden nicht genannt. Die Maßnahme gilt als weiterer Schritt in der jahrelangen Antikorruptionskampagne von Präsident Xi Jinping, in deren Verlauf zahlreiche Spitzenfunktionäre und Generäle ihrer Ämter enthoben wurden.Zu den ausgeschlossenen Militärvertretern gehört General Xu Xueqiang. Er leitete die Abteilung für Ausrüstungsentwicklung der Zentralen Militärkommission und stand seit 2022 an der Spitze des bemannten Raumfahrtprogramms. Zudem verloren die Generäle Li Fengbiao und Guo Puxiao sowie drei weitere hochrangige Offiziere ihre Mandate.Die Disziplinarkommission ermittelt seit April gegen Ma Xingrui wegen des Verdachts auf schwerwiegende Gesetzes- und Disziplinarverstöße. Er ist zudem stellvertretender Leiter der zentralen Arbeitsgruppe für den ländlichen Raum. Das Verteidigungsministerium in Peking äußerte sich zunächst nicht zu den Personalentscheidungen.Die Säuberungswelle in der Volksrepublik erfasste zuletzt vermehrt die Führung der Streitkräfte und des mächtigen Politbüros der Kommunistischen Partei. Die Zentrale Militärkommission, das oberste militärische Führungsgremium Chinas, schrumpfte von sieben auf zwei Mitglieder. Dem Gremium gehören damit nur noch Xi als Vorsitzender und der kürzlich beförderte Vize-Vorsitzende Zhang Shengmin an. rtr Veröffentlicht nach den redaktionellen Standards des Handelsblatts. Mehr Informationen finden Sie in unseren Richtlinien. Mehr zum Thema Unsere Partner Anzeige remind.me Jetziges Strom-/Gaspreistief nutzen, bevor die Preise wieder steigen Anzeige ImmoScout Jetzt kostenlos den Wert deiner Immobilie ermitteln Anzeige FREITAG® Immobilien FREITAG® Immobilien – Ihr Makler und Gutachter für München & Starnberg Anzeige Presseportal Direkt hier lesen! Anzeige STELLENMARKT Mit unserem Karriere-Portal den Traumjob finden Anzeige Expertentesten.de Produktvergleich - schnell zum besten Produkt