China hat ein Mitglied des mächtigen Politbüros sowie mehrere Generäle und Spitzenfunktionäre aus dem Nationalen Volkskongress ausgeschlossen. Der Ständige Ausschuss des Parlaments habe dies beschlossen, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Samstag. Unter den Betroffenen sind:
Zu den ausgeschlossenen Militärvertretern gehört etwa General Xu Xueqiang. Er leitete die Abteilung für Ausrüstungsentwicklung der Zentralen Militärkommission und stand seit 2022 an der Spitze des bemannten Raumfahrtprogramms. Zudem verloren die Generäle Li Fengbiao und Guo Puxiao sowie drei weitere hochrangige Offiziere ihre Mandate.Die Disziplinarkommission ermittelt seit April gegen Ma Xingrui wegen des Verdachts auf schwerwiegende Gesetzes- und Disziplinarverstöße. Er ist zudem stellvertretender Leiter der zentralen Arbeitsgruppe für den ländlichen Raum. Das Verteidigungsministerium in Peking äußerte sich zunächst nicht zu den Personalentscheidungen.
