Der chinesische Technologiekonzern Alibaba geht juristisch gegen die US-Regierung vor. Das Unternehmen reichte am Dienstag Klage bei einem Bundesgericht im kalifornischen San Jose ein, nachdem das Pentagon Alibaba Anfang Juni auf eine Liste mutmaßlicher chinesischer Militärunternehmen gesetzt hatte.
Das US-Verteidigungsministerium hatte seine sogenannte Blacklist zuletzt auf 188 Unternehmen erweitert. Hintergrund ist die Sorge Washingtons, dass Chinas Militär von Technologien und Innovationen aus dem privaten Sektor profitieren könnte.Alibaba wird vorgeworfen, über Verbindungen zum chinesischen Industrieministerium Teil der Strategie einer »militärisch-zivilen Fusion« zu sein. Zudem verweist das Pentagon auf eine indirekte Verbindung zur chinesischen staatlichen Vermögensaufsicht SASAC.
Unternehmen verneint militärische ZweckeAlibaba weist die Vorwürfe entschieden zurück. Die Einstufung entbehren jede rechtliche und tatsächliche Grundlage, erklärte der Konzern. Das Unternehmen werde von einem unabhängigen Vorstand geführt, dessen Mitglieder keine militärischen Verbindungen hätten. Die Produkte und Dienstleistungen dienten dem Onlinehandel, der Logistik und der Unternehmens-IT – nicht militärischen oder geheimdienstlichen Zwecken.
