Es ist ein bemerkenswerter Vorgang, der die aktuelle Regierungspressekonferenz beschäftigt: Bei der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), der bundeseigenen Vorfeldorganisation des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), soll im Jemen über Jahre hinweg systematisch in zweistelliger Millionenhöhe betrogen worden sein. Aus dem GIZ-Vorstand stammt die drastische Formulierung eines „systematischen bandenmäßigen Betrugs“.
GIZ-Mitarbeiter sollen über Jahre hinweg Entwicklungshilfegelder veruntreut haben – über fingierte Seminare, erfundene Tankrechnungen, Währungsmanipulationen und fragwürdige Vergabeverfahren. Es wäre der größte Betrugsskandal in der Geschichte der GIZ. Diese Zeitung fragte auf der Bundespressekonferenz zu diesem sich entwickelnden Skandal nach.
Eine Hausleitung, die früh informiert war – ein Aufsichtsrat, der lange wartete
Auf die Eingangsfrage dieser Zeitung, ob das BMZ den Sachverhalt bestätigen könne und seit wann die Hausleitung über den Fall sowie die prognostizierte Schadenshöhe informiert gewesen sei, antwortete BMZ-Sprecher Benedikt Schöneck zunächst ausweichend: Die GIZ sei ein „eigenständiges Unternehmen“. Zugleich räumte er aber ein, das Ministerium sei erstmals im Mai 2023 über „Unregelmäßigkeiten“ informiert worden. 24 Mitarbeitende seien entlassen, rechtliche Schritte eingeleitet, das bilaterale Portfolio im Jemen werde Ende des Jahres auslaufen.
