Vertreter der Taliban haben Visa in der Europäischen Union erhalten. Belgien erteilte einer Delegation die Dokumente für die Teilnahme an einem EU-Treffen zum Thema Abschiebungen in Brüssel. Es soll sich um fünf Personen handeln.Die Visa seien aber geografisch und zeitlich stark eingeschränkt und erlaubten lediglich eine eintägige Reise nach Belgien, teilte ein Sprecher des belgischen Außenministeriums am Montag mit. Aus Sicherheitsgründen nannte er kein genaues Datum. Zwei EU-Vertretern zufolge gelten die Papiere ausschließlich für Dienstag, den 23. Juni.
Die EU-Kommission hatte Taliban-Vertreter im Mai eingeladen, um über die Abschiebung afghanischer Migranten zu sprechen. Von Seiten der Brüsseler Behörde wurde betont, es handele sich um ein technisches Treffen, das keine Anerkennung der Taliban-Regierung darstelle. Die Mitgliedsstaaten suchten nach Wegen, Personen zurückzuführen, die schwere Straftaten begangen hätten und ein Sicherheitsrisiko darstellten könnten. Dieses Ziel verfolge die Kommission nun.
Der Nachrichtenagentur Reuters liegt ein Schreiben an den Sprecher des afghanischen Außenministeriums vor. Demnach sollen sich die Gespräche auf die Rückkehr und Rückübernahme von afghanischen Staatsbürgern ohne Bleiberecht in der EU konzentrieren. Abschiebungen nach Afghanistan waren zuletzt wegen fehlender diplomatischer Beziehungen kaum möglich.Menschenrechtsorganisationen forderten die EU auf, die Pläne aufzugeben, darunter Human Rights Watch. Von dort heißt es: Jeder Kontakt mit den Taliban müsse den Schutz der Menschenrechte und die Rechenschaftspflicht in den Vordergrund stellen und dürfe nicht dazu führen, Menschen in Gefahr abzuschieben.
