Der Landeswahlausschuss hat 26 Parteien und politische Vereinigungen zur Wahl des Abgeordnetenhauses und der Bezirksverordnetenversammlungen am 20. September zugelassen. Das Gremium traf die Entscheidung am Mittwoch unter dem Vorsitz von Landeswahlleiter Stephan Bröchler.
Erstmals dürfen die Eigenheimpartei – Die neuen Liberalen sowie die Partei Losdemokratie bei einer Berlin-Wahl antreten. Neun weitere Bewerber scheiterten dagegen im Zulassungsverfahren. Nach Angaben Bröchlers entsprachen ihre Beteiligungsanzeigen nicht den gesetzlichen Anforderungen oder die Parteieigenschaft konnte nicht festgestellt werden.
Mit der Entscheidung ist allerdings noch nicht abschließend geklärt, wer am Wahltag tatsächlich zur Wahl steht. Mehrere der zugelassenen Parteien müssen zunächst weitere formale Voraussetzungen erfüllen. Erst nach Prüfung der eingereichten Listen und Unterstützungsunterschriften steht das endgültige Bewerberfeld fest.
Partei Bananen für Deutschland wurde nicht zugelassen
Zu den abgelehnten Bewerbern zählt Team Todenhöfer. Die Beteiligungsanzeige sei nicht formgerecht eingereicht worden. Ebenfalls nicht zugelassen wurden unter anderem die Partei der Rentner und die Partei Bananen für Deutschland. Gegen die Entscheidungen des Landeswahlausschusses können die Betroffenen rechtlich vorgehen.
