Angela Merkel machte es 2012 am eigenen Leben fest. Eine Haftung für gemeinsame europäische Schulden werde es nicht geben, „so lange ich lebe“, soll die damalige Bundeskanzlerin der FDP-Bundestagsfraktion gesagt haben. Einige Abgeordnete sollen daraufhin gerufen haben: „Wir wünschen Ihnen ein langes Leben.“Merkel lebt. Und doch wächst in Brüssel ein Schuldenberg heran, der an ihre alten Warnungen aus der Eurokrise erinnert. Nach Berechnungen des ZEW Mannheim könnten die ausstehenden gemeinschaftlichen Schulden der EU bis 2030 auf rund 1,15 Billionen Euro steigen. Für Deutschland beziffern die Forscher die Belastung aus bestimmten Rückzahlungsverpflichtungen auf rund 120 Milliarden Euro. Die Stiftung Marktwirtschaft rechnet das auf rund 1400 Euro je Einwohner herunter.Für die ZEW-Autoren entsteht daraus eine „Schattenverschuldung“: künftige Lasten für Deutschland, die nicht in der nationalen Schuldenstatistik auftauchen. Das Bundesfinanzministerium weist diesen Begriff zurück, doch ganz aus der Welt sind die künftigen Lasten damit nicht.
„Reputationsleihe“ zulasten Deutschlands
Wie das funktioniert: Die EU nimmt Geld am Kapitalmarkt auf und finanziert damit Kredite, Zuschüsse und Programme. Eigene Steuern wie ein Staat kann sie nicht erheben. Wenn Zuschüsse oder Programmaufstockungen später verzinst und getilgt werden müssen, läuft die Finanzierung über den EU-Haushalt. An ihm beteiligt sich auch Deutschland.
