Bundesinnenminister Dobrindt hält an der Überwachungssoftware Palantir fest. Eine taz-Recherche zeigt: Damit steht er fast alleine da. Ein Grund zur Entwarnung ist das nicht.
Es ist eine einfache Verkehrskontrolle in Frankfurt/Main, doch dann stellen die Beamten fest, dass ein Gefährder im Wagen sitzt. Ein Islamist, dem schwerste Gewalttaten zugetraut werden, und mit ihm ein zweiter Mann, der bisher nur durch Drogendelikte auffiel. Gefährder, das ist die Schwelle, mit der Juliane Stieg Hessendata anschmeißen kann, die hessische Palantir-Software. Die Polizistin tippt dort die Namen der Männer ein und erhält in Sekundenschnelle: deren Adressen, Fotos, begangene Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, ihre Autokennzeichen, Telefonnummern. Ein zweiter Klick wirft ein Schaubild mit Linien zu Kontaktpersonen auf den Bildschirm. Und siehe da: Der Begleiter hatte bereits telefonischen Kontakt zu drei anderen Gefährdern. Beim Staatsschutz Hessen löst das Alarm aus. Es wird eine Observation des Manns veranlasst.
Juliane Stieg führt all dies an einem Donnerstagvormittag im sechsten Stockwerk eines Hochhausneubaus am Frankfurter Mainufer vor, dem sogenannten Innovation Hub 110 der hessischen Polizei. Polizeibeamte und Informatiker entwickeln dort neue Polizeitechnik, hinter Glasfronten mit direktem Blick auf den Main. Der genannte Fall mit dem Gefährder ist zwar fiktiv – die Software aber ist real: Gotham heißt sie, ein Produkt des US-Unternehmens Palantir, das hier als Hessendata firmiert und das Stieg bei der Polizei verantwortet. Hessen wurde damit zum Pionier: 2017 führte es unter Schwarz-Grün als erstes Bundesland die Palantir-Software ein.
