Politikergehälter: Bundestag spart bei Diäten – einige Länder erhöhen

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Politikergehälter: Bundestag spart bei Diäten – einige Länder erhöhen Der Bundestag setzt ein Sparsignal und streicht die Diätenerhöhung. In einigen Bundesländern steigen die Abgeordnetenbezüge dagegen wie geplant – oft automatisch und ohne Abstimmung.

13.06.2026 - 09:41 Uhr Artikel anhörenBundestagsabgeordnete: Sie geben bei einer namentlichen Abstimmung ihre Stimmkarten in die Wahlurne. Foto: Michael Kappeler/dpaBerlin. Während der Bundestag in diesem Jahr auf eine Erhöhung der Diäten verzichtet, steigen die Bezüge der Abgeordneten in einigen Landtagen wie geplant. Die Fraktionen von Union und SPD wollen im Bundestag mit einer einmaligen Nullrunde ein Sparsignal in finanziell schwierigen Zeiten senden.In den Ländern ist das Bild dagegen uneinheitlich: Mehrere Parlamente halten an der automatischen Anpassung an die Lohnentwicklung fest – mit Erhöhungen von mehreren Hundert Euro.Eigentlich wären die monatlichen Diäten der 630 Bundestagsabgeordneten zum 1. Juli um 497 Euro gestiegen – von rund 11.833 auf rund 12.330 Euro. Das ergibt sich aus einem automatischen Mechanismus im Abgeordnetengesetz, der die Bezüge an die Durchschnittslöhne koppelt.Diesen Automatismus wollen Union und SPD einmalig aussetzen. Alle Fraktionen tragen den Verzicht mit, AfD und Linke fordern darüber hinaus einen generellen Verzicht auf die jährliche Anpassung.Streit um den AutomatismusIn einigen Bundesländern greift die automatische Anpassung dagegen weiter. Begründet wird das Festhalten in den Ländern meist mit Transparenz. Die Vergütung orientiere sich „an der Lebenswirklichkeit der Menschen und wird nach transparenten, nachvollziehbaren Regeln angepasst“, teilte ein Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in NRW mit. In Hessen sagte ein SPD-Sprecher, das Indexmodell habe „die zuvor häufig auftretenden Debatten über die Anpassung der Abgeordnetenbezüge im Hessischen Landtag erfolgreich beruhigt“. Mehr zum Thema Unsere Partner Anzeige remind.me Jetziges Strom-/Gaspreistief nutzen, bevor die Preise wieder steigen Anzeige ImmoScout Jetzt kostenlos den Wert deiner Immobilie ermitteln Anzeige FREITAG® Immobilien FREITAG® Immobilien – Ihr Makler und Gutachter für München & Starnberg Anzeige Presseportal Direkt hier lesen! Anzeige STELLENMARKT Mit unserem Karriere-Portal den Traumjob finden Anzeige Expertentesten.de Produktvergleich - schnell zum besten Produkt