Quelle: dpa Rheinland-Pfalz/Saarland
12. Juni 2026, 11:10 Uhr
Schnieder redete erstmals im Bundesrat.
© Michael Kappeler/dpa
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) fordert wegen des angekündigten Investitionsstopps von Pharmaunternehmen Änderungen bei der Gesundheitsreform des Bundes. Das Sparpaket gefährde die gesundheitliche Versorgung gerade in Flächenländern wie Rheinland-Pfalz, sagte er in seiner ersten Rede als Regierungschef im Bundesrat in Berlin. «Und es verschlechtert die Rahmenbedingungen für viele wichtige Treiber von Innovation und medizinischem Fortschritt, am Ende zum Nachteil der Patientinnen und Patienten.»
