Streit um Corona-Masken: Textilfirma fordert halbe Milliarde vom Bund In einem Streit über Corona-Masken droht dem Bund eine Zahlungspflicht von fast einer halben Milliarde Euro. Der Hamburger Textilhändler Pure Fashion Agency pocht auf eine Vereinbarung vom März 2020, die nach seiner Lesart ein Kaufvertrag war. Hierzu kommt es am Mittwoch (12 Uhr) zu einer mündlichen Verhandlung vor dem Landgericht Bonn (Aktenzeichen 1 O 213/25). Mit dem Urteil wird in einigen Wochen gerechnet.Die Firma beruft sich auf Telefonate und Mails mit dem damaligen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und mit Beamten des Ministeriums. Sie fordert 287 Millionen Euro plus Zinsen, was sich laut Klägerin auf 464 Millionen Euro summiert. Das Ministerium wertet die Kommunikation hingegen nicht als Kaufvertrag.Der Fall ist einer von zahlreichen Rechtsstreitigkeiten rund um Maskeneinkäufe, die das Bundesgesundheitsministerium 2020 kurz nach Beginn der Corona-Pandemie auf den Weg brachte. Damals bekam das Ministerium Zusagen über viel größere Mengen als erwartet. Das wurde zu einem finanziellen Problem, da die Preise zu dieser Zeit der Pandemie hoch waren und schon wenig später sanken: Man hatte zu teuer eingekauft. Großaktionär Frasers will Hugo Boss übernehmenDer Großaktionär Frasers Group will den schwäbischen Modehersteller Hugo Boss übernehmen. Frasers will im Rahmen eines freiwilligen öffentlichen Übernahmeangebots 38 Euro je Boss-Aktie bieten, wie das Unternehmen am Mittwochabend nach Börsenschluss mitteilte. Das Angebot gilt für alle Aktien, die Frasers nicht bereits selbst besitzt. Zuletzt kamen die Briten auf einen direkten Anteil von 25 Prozent. Die Hugo-Boss-Aktie sprang nachbörslich auf der Handelsplattform Tradegate nach der Mitteilung um zeitweise mehr als sechs Prozent auf über 38 Euro nach oben.Zwischen dem Großaktionär und der Führungsspitze von Hugo Boss war es in jüngerer Zeit zu Unstimmigkeiten gekommen. So hatte Frasers dem Aufsichtsratschef Stephan Sturm im Dezember das Vertrauen entzogen. Streit gab es unter anderem um die Dividendenzahlung. Frasers ruderte jedoch am Dienstag zurück und drückte Unterstützung für Sturm und Dividendenpolitik aus. In einer Stimmrechtsmitteilung aus dem Juli vergangenen Jahres hieß es, dass Frasers auch über Finanzinstrumente für Hugo-Boss-Aktien verfüge. Bei Überschreiten der Schwelle von 30 Prozent der Anteile müsste Frasers ein Pflichtangebot an die restlichen Aktionäre unterbreiten. Mercedes will mit Drohnen-Start-up Tytan kooperierenDer Autobauer Mercedes-Benz möchte mit dem Drohnen-Start-up Tytan Technologies zusammenarbeiten. Beide Unternehmen unterzeichneten am Rande der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung in Berlin eine entsprechende Absichtserklärung. Im Zentrum der Kooperation soll ein Drohnenabwehrsystem stehen, für das die Marke mit dem Stern die Trägerfahrzeuge bereitstellen soll, wie beide Unternehmen in Berlin mitteilten.Im Mittelpunkt der geplanten Zusammenarbeit soll ein Flugabwehrsystem namens „Drone Defender“ stehen. Der modifizierte Geländewagen G-Klasse könnte dafür als Plattform für ein fahrzeugbasiertes Drohnenabwehr- und Einsatzsystem dienen sowie der angepasste Lieferwagen Sprinter als Basis für einen mobilen Drohnenträger. Die Bundeswehr nutzt schon die Basis der G-Klasse für das Radfahrzeug namens „Wolf“. Angaben über einen möglichen Zeitplan und die Höhe der möglichen Investitionen machte eine Sprecherin nicht.Mercedes-Benz-Chef Ola Källenius hatte sich zuletzt offen für einen Ausbau des Rüstungsgeschäfts des Autobauers gezeigt. Dies müsse aber „wirtschaftlich sinnvoll“ sein, sagte Källenius dem „Wall Street Journal“ nach Angaben des Blattes. „Die Welt ist unberechenbarer geworden, und ich denke, es ist absolut klar, dass Europa sein Verteidigungsprofil stärken muss“, sagte er. „Sollten wir dabei eine positive Rolle spielen können, wären wir dazu bereit.“ Nathalie Benko muss zahlen Im Insolvenzverfahren gegen den einstigen Immobilienmogul René Benko hat Masseverwalter Andreas Grabenweger in erster Instanz bei einer Anfechtungsklage einen Sieg verbucht. Benkos Ehefrau Nathalie wurde vom Landesgericht Innsbruck nicht rechtskräftig zur Rückzahlung von zwei Millionen Euro in die Insolvenzmasse verurteilt. Das Gericht erkannte eine Überweisung nicht als Unterhalt an, bestätigte das Landesgericht. Beide Seiten meldeten Berufung an.Konkret ging es bei der Verhandlung um eine Zahlung, die der Gründer der kollabierte Immobiliengruppe Signa im Januar 2023 an seine Frau unter dem Verwendungszweck "Eigenkapital für Immobilieninvestments" geleistet hatte. Nathalie Benkos Anwalt zufolge handelte es sich dabei - zu den monatlichen 10.500 Euro Unterhalt - um einen Zusatzunterhalt. Damit hätte sie sich laut einer Vereinbarung der Eheleute "etwas Eigenes aufbauen" sollen, wie Nathalie Benko vor Gericht aussagte. Das Gericht schenkte dem jedoch keinen Glauben und ordnete das Geld nicht als Unterhalt, sondern als unentgeltliche Verfügung und damit als Leistung ohne wirtschaftliche Gegenleistung ein. Damit war die Zahlung im Insolvenzverfahren anfechtbar. Denn Immobilienerwerb oder die Bereitstellung von Geldmitteln falle nicht unter den gesetzlichen Unterhaltsanspruch. Nathalie Benko wurde indes Gutgläubigkeit bescheinigt. Bis zur Eröffnung des Insolvenzverfahrens über die Signa Holding im November 2023 soll sie keinen Einblick in die finanziellen Schwierigkeiten ihres Mannes gehabt haben. Nathalie Benko hatte nämlich angegeben, erst über Medienberichte davon erfahren zu haben. Zuhause sei über Finanzielles nicht gesprochen worden.Thyssenkrupp schließt Verkauf der AST-Edelstahltochtergesellschaft an Arvedi abDer Industriekonzern Thyssenkrupp hat mit dem Verkauf seiner Restbeteiligung an der früheren italienischen Edelstahltochter AST Kasse gemacht. Das Paket in Höhe von 15 Prozent sei an den bisherigen Partner Arvedi veräußert worden, teilte das Unternehmen am Mittwoch mit. Thyssenkrupp nehme durch die Transaktion einen hohen zweistelligen Millionen-Euro-Betrag ein. Die Arvedi Gruppe werde nun alleiniger Eigentümer von AST.Mit dem Schritt sei die 2021 getroffene Vereinbarung um den Verkauf des Edelstahlwerks im italienischen Terni und der dazugehörigen Vertriebsorganisationen in Deutschland, Italien und der Türkei abgeschlossen, erklärte der Konzern. Thyssenkrupp treibt seine strategische Neuausrichtung konsequent voran. Vorstandschef Miguel Lopez will mit dem Zukunftsmodell ACES 2030 die AG zu einer Finanzholding umbauen, in der eigenverantwortliche Unternehmen unter einem Dach agieren. Litauen kauft Militärfahrzeuge von Daimler Truck und Mercedes BenzDie litauische Armee will ihren Fuhrpark mit Militärfahrzeugen aus Deutschland aufrüsten. Zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit werden die Streitkräfte des baltischen EU- und Nato-Landes Speziallastwagen von Daimler Truck und Geländewagen von Mercedes Benz im Auftragswert von rund einer Milliarde Euro beziehen. Dazu wurde nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Vilnius eine Vereinbarung mit dem lokalen Vertreter der deutschen Autobauer unterzeichnet.Die Auslieferung der Fahrzeuge der G-Klasse von Mercedes Benz sowie der Militärlaster-Modelle Zetros, Arocs und Unimog von Daimler Truck soll zwischen 2026 und 2032 erfolgen. Finanziert werden soll die Beschaffung teils mit Hilfe eines Rüstungskredits aus dem sogenannten Safe-Programm der EU, hieß es in der Mitteilung. RBI kontrolliert Addiko BankIm Bieterringen um den Finanzdienstleister Addiko Bank hat sich die Raiffeisen Bank International (RBI) mehr als die Hälfte der Anteile gesichert. Bis Dienstagfrüh seien dem Institut Annahmeerklärungen für 50,42 Prozent der Aktien zugegangen, teilte das zweitgrößte Geldhaus Österreichs am Mittwoch mit. In dem RBI-Paket ist auch der Anteil des serbischen Investors Alta Group von 9,63 Prozent enthalten. Ihm werden über Finanzinstrumente insgesamt knapp 30 Prozent der Addiko-Anteile zugerechnet.Die Annahmefrist für die Aktionäre der auf Zentral- und Südosteuropa spezialisierte Addiko Bank läuft noch bis zum 22. Juli. RBI bietet 26,50 Euro je Aktie. Die Konkurrentin, die slowenische Nova Ljubljanska banka (NLB), übertraf Anfang Juni das Angebot der RBI um gut ein Viertel mit 33,50 Euro je Addiko-Aktie in bar einschließlich Dividende. Vorstand und Aufsichtsrat der Addiko schlugen sich jedoch auf die Seite der RBI und empfahlen den Aktionären deren Angebot zur Annahme. Sie begründeten dies mit einer höheren Transaktionssicherheit, da der NLB regulatorische Hürden in Kroatien drohten. Zudem hatte die Alta Group schon zuvor angekündigt, das Angebot von RBI und nicht das Angebot der NLB anzunehmen.SpaceX-Börsengang ist mehrfach überzeichnet Der Börsengang von SpaceX ist informierten Kreisen zufolge mehrfach überzeichnet. Mehrere institutionelle Investoren hätten Aktien-Kaufaufträge im Umfang von 10 Milliarden Dollar oder mehr platziert, hieß es. Die Banken, die das Angebot des von Elon Musk geführten Raketen-, Satelliten- und KI-Unternehmens begleiten, wollen die Orderbücher für institutionelle Investoren am Mittwoch nach Börsenschluss in New York um 16 Uhr schließen, wie Bloomberg von mehreren informierten Personen erfuhr. Der Börsengang soll am 11. Juni bepreist werden, der Handel einen Tag später beginnen. SpaceX bietet 555,6 Millionen Aktien zu einem festen Preis von 135 Dollar an, was Einnahmen von rund 75 Milliarden Dollar (64,8 Milliarden Euro) bringen und das Unternehmen mit etwa 1,8 Billionen Dollar bewerten würde.Privatanleger können über einige Plattformen auch nach Ablauf der Frist am Mittwoch noch Zeichnungsaufträge abgeben. Bis zu 30 Prozent des Angebots ist für sie reserviert, wie Bloomberg News bereits berichtet hat. Am Dienstag empfängt Morgan Stanley rund 300 institutionelle Anleger in der New Yorker Zentrale der Bank zu Gesprächen mit dem Management von SpaceX. Auch SpaceX-Präsidentin Gwynne Shotwell und Finanzvorstand Bret Johnsen werden zugegen sein, sagte eine mit den Plänen vertraute Person. Gastgeber ist demnach Co-Präsident Dan Simkowitz. (Bloomberg)Gericht reduziert Millionen-Buße für Deutsche Wohnen deutlich Die Berliner Datenschutzbehörde verhängte 2019 gegen den Immobilienkonzern ein Bußgeld in Höhe von 14,5 Millionen Euro. Seitdem beschäftigt der Fall die Gerichte. Nun hat das Berliner Landgericht den Betrag drastisch verringert. Gegen das Unternehmen erging ein Bußgeld in Höhe von 900.000 Euro. „Wir sehen einen Verstoß gegen die Datenschutz-Grundverordnung“, sagte der Vorsitzende Richter Simon Trost. Doch eine Höhe von 14 Millionen sei aus Sicht des Gerichts nicht zu rechtfertigen. „Wir sehen den Verstoß in einem milderen Licht.“ So sei das Unternehmen kooperativ gewesen und habe daran gearbeitet, eine technische Lösung zu finden und ein konformes System aufzubauen. Es wäre der Deutsche Wohnen Gruppe aus Sicht des Gerichts allerdings möglich gewesen, „es schneller auf den Weg zu bringen“.In dem Verfahren wird dem Unternehmen von der Behörde vorgeworfen, zwischen Ende Mai 2018 und Anfang März 2019 keine ausreichenden Vorkehrungen dafür getroffen zu haben, dass nicht mehr benötigte Mieterdaten regelmäßig gelöscht werden. Nach Ansicht der Behörde hätte die Deutsche Wohnen gespeicherte Identitätsnachweise von Mietern und Angaben über deren Zahlungsfähigkeit unmittelbar nach der Begründung des Mietverhältnisses löschen müssen, da sie für die Durchführung der Mietverträge nicht mehr erforderlich seien. Bei Stichproben seien 15 Einzelfälle festgestellt worden. (dpa)Neuer Anlauf für europäischen KampfjetNach dem Aus für das deutsch-französische Kampfjetprojekt FCAS zeichnet sich eine Alternative für Deutschland ab. Nach Informationen der F.A.Z. sollen die Vorstandsvorsitzenden mehrerer Unternehmen am Mittwochnachmittag in Berlin eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichnen. Die Gruppe unter Führung des europäischen Airbus-Konzerns besteht vor allem aus deutschen Luftfahrt- und Rüstungsunternehmen wie MTU, Hensoldt, Diehl, Liebherr und Autoflug sowie dem europäischen Mischkonzern MBDA, der unter anderem den Marschflugkörper Taurus herstellt. Zuerst hatte die „Financial Times“ über das Bündnis berichtet. Zuvor steht der Besuch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zur Eröffnung der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) in Berlin auf dem Programm. Es wird erwartet, dass Merz sich erstmals zum Ende von FCAS und alternativen Plänen für ein Kampfflugzeug der nächsten Generation äußern wird. BASF-Chef warnt vor neuem Ölpreisschock wegen IrankriegBASF-Chef Markus Kamieth warnt vor einem neuen Ölpreisschock wegen des Irankriegs. „Bei Öl kommen wir jetzt langsam an den Punkt, wo die Reserven jetzt auch langsam mal verbraucht sind“, sagte Kamieth im Internationalen Club Frankfurter Wirtschaftsjournalisten (ICFW). Wenn die Straße von Hormus nicht bald öffne, könnte es in der zweiten Jahreshälfte „nochmal einen Preisschock auch bei Öl und bei raffinierten Produkten geben“.Mit der gesperrten Straße von Hormus verliere die Welt nur 3 Prozent an Gas, bei Öl seien es rund 20 Prozent. Und da es im Nahen Osten viele Raffinerien gebe, steige der Anteil bei raffinierten Produkten wie Treibstoffen und vielen Chemieprodukten signifikant auf bis zu 40 Prozent.Der Irankrieg, der Ende Februar begann, hat die Ölpreise am Weltmarkt stark steigen lassen und damit die Inflation angefacht. Autofahrer spüren das an der Tankstelle, Unternehmen leiden unter höheren Transportkosten. Inzwischen hat sich der Ölpreis wieder etwas normalisiert, bleibt aber nahe an der Marke von 100 Dollar je Barrel Brent-Öl (159 Liter).Zugleich sei er nicht nervös, was Gas anbelange, sagte Kamieth. Der Gaspreis steige zwar mit Spekulation, „aber das ist nicht meine größte Sorge“. Ein Grund sei, dass China als riesiger Verbraucher von Gas und Flüssiggas auf Kohle umstelle, sobald der Gaspreis steige. Damit sinke der Gasbedarf in Fernost, was den Markt entlaste. Roche hält trotz Berliner Sparpaket an Millionen-Investition fest Der Schweizer Pharmakonzern Roche hält trotz der geplanten Sparmaßnahmen im Gesundheitswesen an seinen Investitionen in Deutschland fest. Das Unternehmen werde wie geplant mehr als 600 Millionen Euro in ein neues Diagnostik-Produktionszentrum im bayerischen Penzberg ausgeben, erklärte Roche auf Anfrage der Nachrichtenagentur Reuters. Es handelt sich um die größte Einzelinvestition des Konzerns in Deutschland. Die Entscheidung sei bereits vor mehreren Jahren getroffen worden und spiegele die langen Planungszyklen wider. Der Bau soll bis 2027 abgeschlossen sein, die Produktion voraussichtlich 2028 beginnen. Künftig sollen rund 200 Mitarbeiter in dem neuen Gebäude arbeiten. Derweil hatte der US-Pharmakonzern Eli Lilly vergangene Woche erklärt, seine Ende 2023 bekannt gegebenen Investitionen in Deutschland über 2,3 Milliarden Euro zu halbieren. Boehringer Ingelheim streicht seine geplanten Ausgaben von 900 Millionen Euro sogar ganz. Beide Unternehmen begründeten dies mit dem geplanten Sparpaket der Bundesregierung im Gesundheitswesen. Raketen-Start-up Isar Aerospace sammelt 270 Millionen Euro einDas Münchner Raumfahrt-Startup Isar Aerospace hat sich weitere 270 Millionen Euro gesichert. Mit dem Geld solle die Serienproduktion der Trägerrakete Spectrum ausgebaut werden, teilte das Unternehmen am Dienstag mit. Zusätzlich zu dem Startplatz in Norwegen sei der Aufbau einer weiteren Startmöglichkeit in Kanada geplant. Über weitere Standorte werde verhandelt. Neu zu den Investoren zählen unter anderem Island Green Capital und Molten Ventures, zudem verstärkten bestehende Investoren wie HV Capital, Lakestar, UVC Partners und Co-Investor KfW Capital ihr Engagement.Isar Aerospace plant den Qualifizierungsflug für seine Spectrum-Rakete in der kommenden Woche. Das Startfenster öffne sich vom 15. bis zum 21. Juni. Dabei sollen erstmals Satelliten in den Weltraum gebracht werden. Im April musste ein Raketenstart wegen eines Lecks in einem Druckbehälter abgebrochen werden. Industrieproduktion im April schwach Als Folge einer verstärkten Bautätigkeit ist die Produktion im produzierenden Gewerbe im April um 0,4 Prozent gegenüber dem Vormonat gestiegen. Für das Baugewerbe meldete das Statistische Bundesamt am Dienstag in der saisonal- und kalenderbereinigten Rechnung einen Anstieg von 2,4 Prozent gegenüber dem Vormonat. Doch die Schwächephase der deutschen Wirtschaft dauert an. Im weniger schwankenden Dreimonatsvergleich lag die Produktion von Februar bis April 0,5 Prozent niedriger als in den drei Monaten zuvor. Derweil ist der Auftragseingang, wie am Montag gemeldet, zuletzt gesunken. Ökonomen erwarten für das zweite Quartal gesamtwirtschaftlich eine Schrumpfung der Wirtschaftsleistung.Die Industrieproduktion in engeren Sinne, also ohne Energie und Baugewerbe, stagnierte im April. Die chemische Industrie und die Unternehmen der Metallerzeugnis produzierten 2,1 Prozent und 1,6 Prozent mehr als zuvor. In der wichtigen Automobilwirtschaft aber ging das Produktionsvolumen um 4,7 Prozent zurück. Mehr ladenTickarooLive Blog Software
Business-Liveticker: Großaktionär Frasers will Hugo Boss übernehmen | FAZ
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