Aufrüstung der Bundeswehr: Wer hat Angst vor Deutschland?

Deutschland liegt im Zentrum Europas, es ist die stärkste Wirtschaftsnation – und hat in der Geschichte schon großes Leid über den Kontinent gebracht. Es hat Kriege geführt, darunter zwei Weltkriege, es hat seine Nachbarstaaten überfallen und im Nationalsozialismus schwerste Verbrechen begangen. Auch wenn die Aussöhnung Frankreichs und Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg zum Kern der erfolgreichen europäischen Einigungsgeschichte geworden ist: Misstrauen gegenüber den Deutschen zu haben, hat in Europa eine lange Tradition. Kaum jemand hat dieses mal mehr, mal weniger latente Unbehagen so pointiert in Worte gefasst wie der französische Schriftsteller François Mauriac, der 1966 sagte: „Ich liebe Deutschland so sehr, dass ich froh bin, dass es zwei davon gibt.“ Nicht nur für Mauriac war es eine beunruhigende Vorstellung, dass sich die BRD und die DDR einmal wiedervereinigen und bei den Deutschen dann womöglich ihre alten nationalistischen und imperialistischen Reflexe erwachen könnten.

Als es nach dem Fall der Mauer 1989 um die deutsche Wiedervereinigung ging, waren die Befürchtungen in Europa entsprechend groß – doch in den kurzen Jahrzehnten des Friedens und der falschen Euphorie über das „Ende der Geschichte“ verflüchtigten sie sich. Deutschland blieb ein Gleicher unter Gleichen, außenpolitisch wie militärisch.Das soll sich jetzt ändern, unter dem Eindruck des Krieges in der Ukraine und der Bedrohung der europäischen Sicherheit aus dem Osten und aus dem Westen: Mit der „Zeitenwende“ rüstet Deutschland massiv auf und schickt sich an, die stärkste konventionelle Armee in Europa zu stellen. Sogar über eine deutsche Atombombe sprechen manche. Doch all das weckt nicht mehr die gleichen Ängste, die Lage ist anders. Die Sorgen handeln von mangelnder Abstimmung, zu großer Russlandnähe und fehlender Rüstungskooperation. Nur Italiens Linkspopulisten lehnen Deutschlands Pläne abIn Italien äußern nur Parteien und politische Beobachter weit links von der Mitte – namentlich die populistische Fünf-Sterne-Bewegung – Sorge oder Ablehnung wegen der Aufrüstungspläne Berlins. Als Bundeskanzler Friedrich Merz zu den deutsch-italienischen Regierungskonsultationen im Februar fast mit seinem ganzen Kabinett anreiste, empfing Ministerpräsidentin Giorgia Meloni ihren Gast aus Berlin nicht im Palazzo Chigi, ihrem Amtssitz im Herzen der Altstadt Roms. Sondern im Barockschloss Villa Pamphilj, wo Italien gewöhnlich gekrönten Häuptern auf Staatsbesuch den roten Teppich ausrollt.Italiens Ministerpräsidentin Giorgio Meloni während einer Pressekonferenz in RomEPA„Italien und Deutschland standen sich noch nie so nahe wie heute“, sagte Meloni, und Merz stimmte ihr fast wortgleich zu. Zwar haben die Partner keinen formalen Freundschaftsvertrag geschlossen, anders als jeweils mit dem Nachbarland Frankreich: den Élysée-Vertrag im Falle Deutschlands, den Quirinal-Vertrag im Falle Italiens. Aber in Rom wie in Berlin wird versichert, der bilaterale „Aktionsplan für strategische Zusammenarbeit“ sei eine mindestens genauso gute Grundlage für die Festigung der freundschaftlichen Beziehungen – nicht zuletzt mit Blick auf die Verteidigungskooperation.Die maßgeblichen politischen Kräfte links und rechts der Mitte sehen in der engen Kooperation mit Berlin eine Chance für die nationale und europäische Sicherheit sowie vor allem für die Zusammenarbeit im Rüstungsbereich. Dabei spielen jeweils jüngere rüstungspolitische Frustrationen sowie traditionelle Rivalitäten mit (der Atommacht) Frankreich eine Rolle.Die Rüstungsriesen Rheinmetall und Leonardo werden beim Bau des neuen Kampfpanzers Panther und des Schützenpanzers Lynx kooperieren, mit welchen vor allem Italien seinen veralteten Bestand ersetzen will. Die ersten Exemplare sollen schon in zwei bis drei Jahren ausgeliefert werden – lange bevor die neue Generation des deutschen Leopard und des französischen Leclerc von dem deutsch-französischen Konsortium KNDS in Dienst gestellt werden kann. Nach dem faktischen Scheitern des deutsch-französischen Kampfflugzeugprojekts fassen Berlin und Rom auch in diesem Bereich eine Zusammenarbeit ins Auge, in einem gemeinsamen Konsortium mit Japan und Großbritannien.In der gegenwärtigen geostrategischen Lage wirken die (nicht atomar bewaffneten) europäischen „Mittelmächte“ Italien und Deutschland wie geborene Partner. Vor einer Auferstehung der verheerenden (faschistischen) Achse Rom-Berlin warnt in Italien kaum jemand, dessen Stimme in der öffentlichen Debatte Gewicht hat. In Großbritannien sind die alten Ressentiments verklungenEs ist ein britischer General gewesen, dem die Definition zugeschrieben wird, der Zweck der NATO sei, „die Sowjetunion draußen, die Amerikaner drinnen und die Deutschen unten zu halten“. Doch die Sorge, die Lord Hastings Lionel Ismay, einst Winston Churchills militärische rechte Hand und später erster NATO-Generalsekretär, vor rund sieben Jahrzehnten äußerte, wird in Großbritannien heute kaum noch geteilt. Erst vor wenigen Wochen hat der britische Chef der Streitkräfte, Luftmarschall Richard Knighton, gemeinsam mit dem deutschen Generalinspekteur Carsten Breuer in einem Zeitungsartikel die „moralische Dimension“ der Aufrüstung beschworen und sie in der alten Formel präsentiert: „Stärke schreckt Aggression ab, Schwäche lädt sie ein.“Premierminister Keir Starmer bei der Unterzeichnung eines Sicherheitsabkommens mit PolenReutersDie britische Haltung zu Verteidigung und Rüstung wird gegenwärtig einerseits bestimmt durch die verunsichernden Phänomene Brexit, Putin und Trump; andererseits wird sie massiv beeinflusst durch immer neue Berichte über die eigenen mangelnden militärischen Fähigkeiten. Die britische Armee, die nach Jahrzehnten der Schrumpfung jetzt noch 73.000 reguläre Soldaten (und 4000 nepalesische Gurkhas) umfasst, ist so klein wie zuletzt in der Zeit vor den Kriegen gegen Napoleon. Und die Royal Navy, die vor vierzig Jahren im Alleingang mit zwei Dutzend Kriegsschiffen aufbrach, um die Falklandinseln von argentinischer Besatzung zu befreien, verfügt momentan noch über 13 hochseefähige Überwasserkampfschiffe.Als nach Beginn des israelisch-amerikanischen Angriffs auf Iran der einzige einsatzfähige Zerstörer der Navy zum Schutz der britischen Militärbasen auf Zypern ins Mittelmeer verlegt wurde, war die britische Marine nicht mehr in der Lage, eine Zusage an die NATO zu erfüllen und das Flaggschiff für den ständigen Nordatlantik-Verband zu stellen. Das britische Kommando über die NATO-Flottille blieb zwar bestehen, aber die britischen Stabsoffiziere mussten auf der deutschen Fregatte Sachsen Unterkunft nehmen.In der praktischen militärischen Zusammenarbeit fehlt mittlerweile jeder Anklang eines Ressentiments; der politische Wille zur Kooperation ist zudem kurz nach dem Amtsantritt der gegenwärtigen Labour-Regierung in einem deutsch-britischen Verteidigungsabkommen ausdrücklich bekräftigt worden. Und nicht nur bei Übungen oder in Einsätzen, auch bei Rüstung und Beschaffung verschränken sich die Streitkräfte beider Länder. Die britische Armee wird gerade mit mehr als 600 gepanzerten Transportpanzern des deutschen Typs Boxer ausgerüstet, während die Bundeswehr britische Brückenlege-Einheiten kaufen will. Auch haben beide Seiten verabredet, gemeinsam eine Langstreckenpräzisionsrakete zu entwickeln. In Frankreich sorgt man sich um die RüstungskooperationenPräsident Emmanuel Macron hat die deutschen Verteidigungsanstrengungen als Signal gelobt, dass Deutschland bereit ist, in Europa Verantwortung zu übernehmen. Aber gleichzeitig entwickelt sich in Frankreich eine öffentliche Debatte über den Nachbarn: „Muss sich Frankreich Sorgen machen?“, fragte kürzlich der bekannte Kommentator Dominique Seux und sagte: „Ja, aber nicht, dass deutsche Soldaten in Paris einmarschieren, auch wenn die Wiederaufrüstung jenseits des Rheins zweimal böse für uns endete.“ Vielmehr bedrohe die neue deutsche Rolle den französischen Führungsanspruch in politischen und militärischen Fragen in Europa. Die Bundeswehr existierte lange nur im Rahmen der NATO. Das sei nun vorbei. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bei einer Rede während einer Militärübung in SuippesAFPIn Hintergrundgesprächen äußern Verteidigungsfachleute, dass die Atommacht Frankreich von Deutschland militärisch abgehängt werden könnte. Zum Ende des Jahrzehnts könnte das deutsche Verteidigungsbudget doppelt so groß wie das französische sein. Zugleich stehen bei den gemeinsamen Rüstungsprojekten die Zeichen auf einen Abbruch. Der Deutschland-Fachmann Paul Maurice vom Institut Français des Relations Internationales (IFRI) in Paris verweist darauf, dass das Prinzip der deutschen Wiederaufrüstung in Frankreich akzeptiert werde. Aber es gebe wachsende Zweifel, dass die Rüstungsinvestitionen Europas Souveränität stärkten. „Der massive Geldzufluss wird in erster Linie der deutschen Industrie zugutekommen, zum Nachteil der von Frankreich befürworteten europäischen Souveränität“, sagte Maurice. Die französische Strategie in der Rüstungsindustrie habe lange Zeit in Unternehmenszusammenschlüssen bestanden. Die neue Strategie, die von deutschen Industrieunternehmen wie Rheinmetall vorangetrieben werde, ziele darauf ab, ausschließlich deutsche Unternehmen in den Vordergrund zu stellen und Produktionsvereinbarungen mit verschiedenen Ländern abzuschließen. „In einem solchen System, das durch enorme Investitionen begünstigt wird, befürchtet Frankreich, in die zweite Liga abgedrängt zu werden“, äußerte Maurice. In Polen gilt Deutschland als „unsicherer Kantonist“Auf den ersten Blick hat Polen keine Angst vor einem militärisch stärkeren Deutschland. „Deutsche Macht fürchte ich heute weniger als deutsche Untätigkeit“, hatte Polens Außenminister Radosław Sikorski schon 2011 in Berlin gesagt. Daran habe sich nichts geändert, betont Sikorski auch heute häufig. Die Ankündigung von Friedrich Merz, die Bundeswehr zur „konventionell stärksten Armee Europas“ auszubauen, fiel denn auch in Polen auf ein überwiegend neutrales bis positives Echo. Nicht nur bei Ministerpräsident Donald Tusk, der schon lange einen stärkeren deutschen Beitrag zur Sicherheit Europas und der NATO-Ostflanke fordert, sondern auch bei der ansonsten deutschlandfeindlichen Oppositionspartei PiS, die darin ein Signal der Abkehr von der fehlgeschlagenen Politik der Einbindung Russlands sieht.Polens Ministerpräsident Donald Tusk bei der Verkündung einer polnisch-amerikanischen RüstungskooperationEPA„Deutschlands militärische Stärke ist grundsätzlich willkommen, Berlin wird aber sicherheitspolitisch als unsicherer Kantonist gesehen“, sagt Piotr Buras, Direktor des Warschauer Büros der Denkfabrik „European Council on Foreign Relations“, der F.A.S. Das liege vor allem an der gescheiterten Ostpolitik und weniger an der Last der Erinnerung an den Zweiten Weltkrieg. Es bleibe „nicht nur in nationalistischen Kreisen ein Misstrauen gegenüber Deutschland, das sich nicht zuletzt aus der Sorge vor einer eventuellen Wiederannäherung Berlins an Moskau speist“. Zugleich gehe es um eine europäische Einbindung der Militärmacht Berlins. Für das politische Gleichgewicht in Europa sei das eine zentrale Frage, und Berlin wäre gut beraten, sie bei rüstungspolitischen Entscheidungen in den Vordergrund zu stellen.Ein handlungsfähiges, fest in die NATO und eine europäische Sicherheitsarchitektur eingebettetes Deutschland sei im polnischen Interesse, sagt auch die Politikwissenschaftlerin Anna Kwiatkowska vom Warschauer Zentrum für Oststudien. Sorgen würde in Polen eher ein unabgestimmter Ausbau der Bundeswehr bereiten, aber auch die Frage, was mit einer solchen Armee geschehe, sollte die AfD an die Macht gelangen. Die Anbiederung der AfD an Putins Russland bezeichnete PiS-Chef Jarosław Kaczyński Ende vergangenen Jahres deshalb als „doppelten Bedrohungszustand“. Deutsch-russische/sowjetische Großmachtpolitik über die Köpfe kleinerer Staaten hinweg ist in Polen in denkbar schlechter Erinnerung.Aus polnischer Sicht laute die Frage daher nicht, ob man Angst vor Deutschland habe, sagt Kwiatkowska. Vielmehr gehe es um eine europäische Sicherheitsordnung, „in der deutsche Stärke die Abschreckung gegenüber Russland tatsächlich stärkt, ohne neue Abhängigkeiten, Asymmetrien oder politische Spannungen innerhalb Europas zu erzeugen“. In Spanien verursacht nur der deutsche Alleingang MissbehagenDie deutsche Wiederbewaffnung bereitet den Spaniern keine großen Sorgen, obwohl beide Länder völlig unterschiedliche Wege gehen. Kaum hatten die USA und Israel Iran angegriffen, schleuderte ihnen Ministerpräsident Pedro Sánchez sein „Nein zum Krieg“ entgegen. Der Sozialist profiliert sich als Pazifist, der auch gegenüber Donald Trump und Friedrich Merz nicht einknickt.Spaniens Ministerpräsident Pedro Sanchez im Gespräch mit Bundeskanzler Merz in BrüsselAFPDer Bundeskanzler hatte bei seinem Washington-Besuch im März Trumps Kritik an den zu niedrigen spanischen Verteidigungsausgaben sogar noch unterstützt. Auch Spanien müsse sich an das Fünfprozentziel der NATO halten, verlangte Merz. Madrid lehnt es als einziger Bündnispartner ab – nach Sánchez’ Ansicht genügt weniger als die Hälfte. Zudem spricht er sich auch gegen atomare Aufrüstung aus, die in Deutschland immer wieder gefordert wird.Angst vor einem aufgerüsteten Deutschland geht in Spanien also nicht um – auch wenn die verstärkten Verteidigungsanstrengungen sehr aufmerksam verfolgt werden. Das gilt besonders für die Wiedereinführung der Wehrpflicht und die Tatsache, dass mehr für das Militär ausgegeben wird, während Renten und Krankenversicherung gekürzt werden: In Spanien wäre so etwas undenkbar.Viele Menschen im Südwesten Europas tun sich schwer damit zu verstehen, dass sich Deutsche so sehr von Russland bedroht fühlen, dass sie sogar einen Militärdienst befürworten. Aber das Vertrauen in Deutschlands Demokratie bleibt ungebrochen. Daran ändert auch der Aufstieg der AfD nichts, von dem nicht viele Spanier wissen.Berlin liegt von Madrid aus gesehen weit weg. Beide EU-Partner haben keine gemeinsamen Grenzen und keine gemeinsame Geschichte, die ihr Verhältnis belastet. Deutschland hat Spanien nie angegriffen. Stattdessen hat die Bundesrepublik der jungen Demokratie bei ihrem Weg in die EWG, dem Vorläufer der EU, geholfen. Anders als damals Franzosen und Briten fürchtete der sozialistische Regierungschef Felipe González 1990 ein größeres Deutschland nicht und unterstützte von Anfang an die deutsche Wiedervereinigung. Als Gastarbeiter haben viele Spanier die Bundesrepublik selbst als ein effizientes und friedliches Land kennengelernt, das international keine aggressiven Führungsambitionen hegt.Missbehagen ruft jedoch der militärische deutsche Alleingang hervor. Die linke Minderheitsregierung erkennt zwar an, dass sich Europa nicht mehr auf Trumps USA verlassen kann. Sie will die verstärkte Verteidigung aber lieber europäisieren. Deshalb setzt sich Sánchez für die Aufstellung einer europäischen Armee ein – „nicht erst in zehn Jahren, sondern jetzt“, wie er sagt.Auf europäische Unterstützung verlässt man sich in Spanien gerne. Die EU stellte mit dem Covid-Wiederaufbaufonds 140 Milliarden Euro zur Verfügung. Zum möglichen finanziellen Beitrag Spaniens für eine EU-Truppe macht man in Madrid dagegen keine konkreten Angaben. In der Minderheitsregierung lässt der linke Koalitionspartner Sumar, dem zahlreiche NATO-Gegner angehören, Sánchez kaum politischen Spielraum. Die spanischen Verteidigungsausgaben stiegen zwar – vor allem wegen des kräftigen Wirtschaftswachstums – seit 2018 von acht auf 33 Milliarden Euro. Im laufenden Jahr werden sie voraussichtlich etwas mehr als zwei Prozent des BIP ausmachen – weit entfernt vom Fünfprozentziel der NATO.