Trotz Kritik von Experten hat die Regierung zum 1. Mai den Tankrabatt eingeführt. Bis zum 30. Juni wird die Energiesteuer auf Benzin und Diesel um rund 17 Cent pro Liter gesenkt.Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder hat nun Erwartungen an eine Verlängerung des Tankrabatts über den 1. Juli hinaus gedämpft. »Der Staat kommt irgendwann an die Grenze seiner Möglichkeiten«, sagte der CDU-Politiker dem »Handelsblatt«.
Schnieder sprach sich dafür aus, vor allem den Güterverkehr in den Blick zu nehmen. »Der hat große Auswirkungen auf das, was wir im Alltag spüren. Diese Preise werden weitergegeben, Lebensmittel und Waren des täglichen Bedarfs werden teuer.« Vor allem kleinere Unternehmen hätten es schwer.Schnieder sieht vorerst keinen KraftstoffmangelMit dem Tankrabatt sollen Autofahrer und Unternehmen bei hohen Spritpreisen im Zuge des Irankriegs entlastet werden.
Die Energiesteuern auf Diesel und Benzin wurden um 14,04 Cent pro Liter gesenkt. Da auf die wegfallende Energiesteuer auch keine Mehrwertsteuer anfällt, ergibt sich insgesamt eine Reduzierung um 16,7 Cent – gerundet entspricht das 17 Cent. Dem Staat dürften durch die befristete Senkung Steuerausfälle von bis zu 1,6 Milliarden Euro entstehen.
