Die nach dem Beginn des Iran-Kriegs eingesetzte Taskforce der Koalition sieht die Versorgungslage in Deutschland als stabil an. „Die Versorgungssicherheit ist gewährleistet“, sagte der Co-Vorsitzende Sepp Müller (CDU). Der Sommerurlaub sei sicher. Die Abgeordneten tauschten sich mit Vertretern der Logistikbranche, der chemischen Branche und der Luftverkehrsbranche über die aktuelle Lage aus, wie der Co-Vorsitzende Armand Zorn (SPD) in Berlin sagte. „Im Moment haben wir kein Problem mit der Versorgungssicherheit“, sagte Zorn.
Sorgen gab es zuletzt wegen einer möglichen Kerosinknappheit. Zorn sagte nun: „Wir haben eine Preisfrage, aber keine Mengenfrage.“ Die Lage sei aber sehr dynamisch. Es gehe darum, beispielsweise in der chemischen Industrie bei Helium, Aluminium, Schwefel oder Düngemittel, dafür zu sorgen, dass die Lieferketten langfristig gesichert seien.
Keine Entscheidung zu längerem Tankrabatt
Noch keine Entscheidung gibt es zu einer möglichen Verlängerung des Tankrabatts über Ende Juni hinaus. Zorn hatte sich bereits ablehnend dazu geäußert. Es müsse vielmehr über einen Spritpreisdeckel nachgedacht werden. Einen solchen lehnt aber etwa Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) ab. Die seit Anfang Mai geltende Senkung der Energiesteuer für Kraftstoffe soll die Spritpreise in der Summe um 16,7 Cent verringern. Nach Angaben der Monopolkommission wird der Tankrabatt an der Zapfsäule weitgehend weitergegeben.
