Geraldine Rauch, Ex-Präsidentin der TU Berlin: Kein Dienstvergehen
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Geraldine Rauch ist an diesem Freitag persönlich vor Gericht erschienen. Zwei Jahre ist es her, dass die ehemalige Präsidentin der Technischen Universität (TU) Berlin mit einem Like auf der Plattform X bundesweit Empörung ausgelöst hat. Der Like brachte ihr Rücktrittsforderungen und eine Geldbuße der Senatsverwaltung für Wissenschaft ein. Rauch wehrte sich und klagte.
An diesem Freitag nun sollte das Verwaltungsgericht Berlin entscheiden. Doch dazu kommt es gar nicht. Denn die Senatsverwaltung rudert gleich zu Beginn der Verhandlung zurück. Sie gibt bekannt, dass die Verfügung aufgehoben wurde: keine Disziplinarmaßnahme, keine Geldbuße. Und das heißt: Urteil überflüssig – eine Überraschung. Aber der Reihe nach.Es geht im Wesentlichen um zwei rote Hakenkreuze auf einem Bild, das zu dem Post auf X gehörte, den Rauch am 12. Mai 2024 um 20.52 Uhr mit einem Herzchen versah auf ihrem privaten Account. Rauch hat stets erklärt, dass sie die Hakenkreuze nicht wahrgenommen habe, als sie den Beitrag likte. Es sei ihr um den Text gegangen.
