USA unter TrumpUkraineInlandAuslandPolitische BücherGeschichteStreit auf Social Media: Der Videokampf zwischen CDU und AfD Der AfD-Politiker Bernd Baumann holt sich in der CDU-Parteizentrale eine Broschüre über seine Partei. „Voll von Lügen“ sei die, sagt er dann in einem Video. Die CDU reagiert – auf Tiktok.Die großen Themen – unsere LIveblogsLiveblog Irankrieg: Rubio: Trump ist „sehr enttäuscht“ von NATO-Partnern US-Außenminister kritisiert Haltung der Bündnispartner im Irankrieg +++ Empörung über Ben-Gvirs Verhalten +++ Anklage gegen mutmaßlichen iranischen Spion wegen Anschlagsplänen +++ alle Entwicklungen im LiveblogDeutschland-Liveblog: Reiche fordert Stopp von Frühverrentungsprogrammen Wirtschaftsministerin: Müssen Arbeitsvolumen steigern +++ Klingbeil offen für Kürzung von Subventionen mit dem „Rasenmäher“ +++ Bundestag beschließt niedrigere Ticketsteuer für Flugreisende +++ alle Entwicklungen im LiveblogDeutschland-Liveblog: Reiche fordert Stopp von Frühverrentungsprogrammen Wirtschaftsministerin: Müssen Arbeitsvolumen steigern +++ Klingbeil offen für Kürzung von Subventionen mit dem „Rasenmäher“ +++ Bundestag beschließt niedrigere Ticketsteuer für Flugreisende +++ alle Entwicklungen im LiveblogLiveblog Ukrainekrieg: Nawrocki dankt Trump US-Präsident verspricht Warschau 5000 zusätzliche Soldaten +++ Ukraine verstärkt Grenzschutz im Norden +++ Tote nach Gleitbombenangriff in der Ostukraine +++ alle Neuigkeiten im LiveblogLiveblog Ukrainekrieg: Nawrocki dankt Trump US-Präsident verspricht Warschau 5000 zusätzliche Soldaten +++ Ukraine verstärkt Grenzschutz im Norden +++ Tote nach Gleitbombenangriff in der Ostukraine +++ alle Neuigkeiten im LiveblogUSA unter Trump: Republikaner durchkreuzen Trumps Pläne Zwei Abstimmungen im Kongress verschoben +++ Proteste vor US-Konsulat in Grönland +++ Kommission billigt Bau von Trumps Triumphbogen in Washington +++ alle Neuigkeiten im LiveblogUSA unter Trump: Republikaner durchkreuzen Trumps Pläne Zwei Abstimmungen im Kongress verschoben +++ Proteste vor US-Konsulat in Grönland +++ Kommission billigt Bau von Trumps Triumphbogen in Washington +++ alle Neuigkeiten im LiveblogFAZ+Außenpolitik der SPD: Die sozialdemokratischen Schatten der Vergangenheit Nach dem russischen Überfall auf die Ukraine sollte auch die sozialdemokratische Außenpolitik eine Zeitenwende erleben. Was ist daraus geworden?Angst vor den nachbarn: Warum die Sudetendeutschen die Tschechen spalten Heute beginnt der erste Sudetendeutsche Tag auf tschechischem Boden – zum Ärger vieler Tschechen und der Regierung in Prag. Kann das ein reinigendes Gewitter sein?Drohnen über dem Baltikum: Das Risiko für Fehleinschätzungen steigt Russland droht wegen ukrainischer Drohnen unverhohlen dem Baltikum. Dort bereitet man sich schon auf weitere Zwischenfälle vor.Armutszuwanderung: Alleine kommt das Ruhrgebiet gegen Sozialmissbrauch nicht an Städte wie Hagen haben schwer mit Schrottimmobilien zu kämpfen, mit denen Kriminelle viel Geld verdienen. Wie können Land und Bund den Kommunen helfen?Bundesanwaltschaft: Agenten Irans sollen Mord an Volker Beck vorbereitet haben Die Bundesanwaltschaft hat zwei Männer angeklagt, die im Auftrag Teherans Anschläge geplant haben sollen – auch auf den Präsidenten des Zentralrats der Juden, Josef Schuster.„Verschlechterter Zustand“: Trumps Friedensrat legt der UN 15-Punkte-Plan für Gaza vor 85 Prozent der Gebäude zerstört, eine Million Menschen ohne Obdach – Mladenow zeichnet vor dem UN-Sicherheitsrat ein düsteres Bild Gazas. Der Hohe Repräsentant fordert beide Seiten auf, ihre Verpflichtungen einzuhalten.Ben-Gvirs Skandalvideo: Netanjahu hat recht – nun sollte er handelnEin Kommentar von Stephan Löwenstein Mit Recht hat sich in aller Welt Empörung über das Skandalvideo des israelischen Polizeiministers erhoben. Selbst Netanjahu zeigt Einsicht. Was folgt daraus?EU-Beitritt: Die Ukraine nicht hängen lassenEin Kommentar von Nikolas Busse Die Ukraine sollte nicht auf einem geopolitischen Abstellgleis landen. Der deutsche Vorschlag einer „assoziierten Mitgliedschaft“ wäre ein Ausweg.Vorratsdatenspeicherung: Datenschutz geht nicht über allesEin Kommentar von Justus Bender Plötzlich ist die Vorratsdatenspeicherung politisch durchsetzbar. Niemand demonstriert, niemand redet von Orwell. Das zeigt, wie unehrlich die Debatte war.Beschaffungsreform: Pistorius will die Trutzburg am Rhein schleifenEin Kommentar von Stephan Löwenstein Verteidigungsminister Pistorius will das Beschaffungswesen der Bundeswehr reformieren. Er ist nicht der Erste.Ebola in Kongo: Vorsicht vor den Afrika-Klischees!Ein Kommentar von Claudia Bröll Schlechte Nachrichten aus Afrika verbreiten sich rasend schnell, so wie die über den jüngsten Ebola-Ausbruch. Das ist gut, bringt aber auch Tücken mit sich.Vorwürfe gegen Mario Voigt: Höcke und der PlagiatsjägerEin Kommentar von Philip Eppelsheim Wieder einmal zeigt die AfD, wie sie tickt und zu welchen Mitteln sie dabei greift. Plagiatsjäger Stefan Weber spielt ihr perfides Spiel mit.Putin Bei Xi Jinping: Die Parade der Bittsteller in PekingEin Kommentar von Nikolas Busse Xi Jinping ist der neue starke Mann der Weltpolitik. Alle anderen haben sich selbst geschwächt – auch die Europäer.Angriffe auf Parteimitglieder: Ein Schlag gegen die DemokratieEin Kommentar von Thomas Jansen Die Demokratie lebt von Bürgern, die in Fußgängerzonen für ihre politischen Überzeugungen eintreten. Dass sie Opfer von Angriffen werden, ist ein Alarmsignal.Nuklearwaffen-Manöver: Putins MuskelspieleEin Kommentar von Stephan Löwenstein Russland kündigt eine Großübung seiner Nuklearstreitkräfte an, unterlegt mit verbalen Drohungen. Das ist ernst zu nehmen – aber ohne Aufregung.Beförderungsstopp: Pistorius lässt einen Halt einlegenEin Kommentar von Stephan Löwenstein Es geht nur um eine Beförderungspause in einer Laufbahngruppe. Aber die Unruhe reicht tief in die Bundeswehr hinein ‒ auch wegen einer seltsamen Kommunikation.Schlag gegen Opposition: Türkisches Gericht setzt Parteichef der CHP ab Die Repression gegen die Opposition in der Türkei erreicht ein neues Niveau. Die CHP-Führung wird abgesetzt. Die Partei ruft zu Protesten auf.Kein Mindestalter Mehr: Taliban erlauben Kinderehe Ein neues Dekret des Talibanführers erschwert Frauen die Scheidung – und wertet das Schweigen eines Mädchens als Zustimmung zu einer Zwangsheirat.Das Beste vonFAZ+FAZ+Angriff auf Europa?: Putins Fenster öffnet sich jetzt Die Ukraine hat Russlands Armee gestoppt. Weil westliche Hilfe dafür entscheidend war, könnte Europa jetzt auch zum Ziel werden. Der Countdown läuft.FAZ+Alleinregierung in Magdeburg: Der interne Machtplan der AfD Die Rechtspopulisten in Sachsen-Anhalt bereiten sich auf eine Alleinregierung vor. Sie drohen allen Beamten, die sich ihnen in den Weg stellen wollen, mit Konsequenzen.FAZ+Sachsen-Anhalt: Die AfD bereitet detailliert die Machtübernahme vor In Sachsen-Anhalt liegt die AfD in aktuellen Umfragen bei mehr als 40 Prozent. Nach Recherchen der F.A.S. plant die Partei, wie sie die Landesverwaltung unter ihre Kontrolle bekommt.FAZ+Allensbach-Umfrage: Das Wählerpotential der FDP wächst wieder Die FDP war nach dem Ende der Ampelkoalition im Dauersinkflug. Wie stehen ihre Chancen nach der Führungsentscheidung zwischen Höne und Kubicki? Zu den besten FAZ+ Beiträgen InlandBeschaffungsamt-Reform: Die nüchterne Aufrüsterin Das Rüstungsamt in Koblenz gilt als Behördenfestung. An der Spitze arbeitet seit Jahren eine Frau, die hinter einer Fassade betonter Unauffälligkeit enormen Einfluss entfaltet.Söders Rede im Landtag: Er setzt plötzlich einen anderen Ton Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will sich und das Land neu erfinden. „Die Zeit hält keiner auf“, sagt der CSU-Vorsitzende in seiner Regierungserklärung.FAZ+Allensbach-Umfrage: Das Wählerpotential der FDP wächst wieder Die FDP war nach dem Ende der Ampelkoalition im Dauersinkflug. Wie stehen ihre Chancen nach der Führungsentscheidung zwischen Höne und Kubicki?Freiwillige Ausreisen: Kaum jemand geht freiwillig nach Afghanistan zurück Deutschland zahlt freiwilligen Rückkehrern nach Afghanistan oder Syrien Geld. Wie wenige davon Gebrauch machen, zeigen Zahlen der Bundesregierung.AuslandGroßbritannien: Die Europäer verlassen die Insel Die Zahl der Einwanderer nach Großbritannien sinkt. Was die Regierung als ihren Erfolg feiert, ist für die Opposition nur Steuerflucht.Video von Inhaftierung: Sogar die USA protestieren gegen Ben-Gvirs Verhalten Israels Polizeiminister veröffentlichte ein Video, in dem er Aktivisten der Gaza-Flotille verhöhnt. Regierungen weltweit zeigen sich empört.Korruptionsvorwürfe: Scheinheiliger Milei Der argentinische Präsident will den Staatshaushalt wie mit der Kettensäge kürzen. Dabei leben seine Minister im Luxus.UkraineEU-Beitritt der Ukraine: „Wir wollen keine Abkürzung“ Merz schlägt der Ukraine einen Sonderstatus statt eines schnellen EU-Beitritts vor. Kiew könne damit gut leben, sagt der ukrainische Vizeregierungschef – vorerst.Ukrainekrieg: Wenn ein Roboter russische Soldaten gefangen nimmt Die Ukraine setzt zunehmend auf unbemannte Fahrzeuge. Mit ihnen kann man in der Todeszone operieren, ohne Soldatenleben zu riskieren.Besuch in Serbien geplant: Vučić lässt Selenskyj in Putins Hinterhof auftreten In keinem Staat Europas ist die Stimmung so kremlfreundlich wie in Serbien. Doch nun wird der ukrainische Präsident in Belgrad erwartet.USA unter TrumpAnklage gegen Castro: Droht Kuba das gleiche Schicksal wie Venezuela? Die USA klagen den früheren kubanischen Präsidenten wegen Mordes an. Das ist nicht nur ein rechtlicher Schritt. Der Druck auf das Regime soll weiter wachsen.Sturm auf das Kapitol: Ein Fonds für die Fans des Präsidenten Fast 1,8 Milliarden Dollar will das US-Justizministerium an „Opfer politischer Justiz“ auszahlen. Dafür kommen wohl vor allem Aufrührer infrage.Trumps Außenpolitik: Eine Kuba-Intervention als Ablenkung vom Irankrieg? Washington erhöht den Druck auf Havanna. Einiges erinnert dabei an das Vorgehen mit Caracas – bevor Amerika in Venezuela intervenierte.FrakturFraktur: Trump braucht ein Mausoleum wie Lenin und Ho Chi Minh Dann können ihn seine Anhänger auch noch im nächsten Jahrtausend bewundern. Doch wie sollte die Inschrift lauten?Fraktur: Alles Gute zum Geburtstag? Die Bundesregierung feiert Jahrestag. Doch statt Champagner gibt es nichts als Ärger. Höchste Zeit für neue Strategien, zum Beispiel aus Polen.Fraktur: Jetzt nehmen sie uns auch noch die Schampusdusche weg! Die Politik will den Tabak- und den Zuckergenuss teurer machen. Das geht zu weit. Ihr mögt uns Zigaretten und Cola nehmen, aber niemals: unsere Freiheit!Politische BücherRolle der USA: Nur noch ein Sicherheitsgarant in letzter Instanz Die Politologin Emma Ashford geht mit der Außenpolitik der USA seit dem Ende des Kalten Krieges hart ins Gericht. Die Realistin fordert einen strategischen Rückzug Amerikas – und erklärt, was das für Europa bedeutet.Politische bücher: In Polen ist die PiS noch nicht am Ende Der Journalist Martin Adam geht der Frage nach, ob und was sich aus Polens Kampf gegen den Rechtspopulismus lernen lässt.Martenstein, Broder und Co: Warum sie nicht mehr links sind Sie träumten als Achtundsechziger, Linke und Grüne von der sozialistischen Revolution. Dann veränderten sich ihre Gedanken. In einem Sammelband beschreiben Broder, Martenstein, Nuhr und andere, wie es dazu kam.
Politik: Aktuelle Nachrichten aus dem In- und Ausland | FAZ
News, Analysen und Hintergrundberichte aus Deutschland und der internationalen Politik. ► Bei der FAZ finden Sie aktuelle Politik-Nachrichten.






