Das Bundesdigitalministerium steht kurz vor dem Abschluss einer weitreichenden Vereinbarung für den Glasfaser- und Mobilfunkausbau. Einem heise online vorliegenden Entwurf der Absichtserklärung ist zu entnehmen: Die Beteiligten haben sich auf ein System aus handlungsleitenden Kennzahlen verständigt, um infrastrukturelle Fortschritte künftig präzise messbar zu machen.
Das geplante Memorandum of Understanding (MoU) mit dem Titel „Bestes Netz für Deutschland“ soll am 8. Juni veröffentlicht werden. Eigentlich war die Unterzeichnung bereits fürs erste Quartal 2026 vorgesehen, verzögerte sich aber unter anderem wegen Debatten über die Datenbereitstellung.
Aus dem Verhandlungskreis heißt es jetzt, dass in der vergangenen Woche ein Konsens habe erzielt werden können. Das Dokument bündelt die Interessen von Bund, Ländern, kommunalen Spitzenverbänden sowie den führenden Telekommunikationsunternehmen und Branchenverbänden. Besonders umkämpfte Weichenstellungen wie die Ausgestaltung der Migration von Kupfer- auf Glasfasernetze sowie die laufende Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) klammerten die Beteiligten aus, um das Ergebnis nicht zu gefährden.
Transparenz durch harte Kennzahlen
Herzstück der Vereinbarung ist die Einführung sogenannter Key Performance Indicators (KPIs). Sie sollen halbjährlich aktualisiert werden und im Wesentlichen auf Daten zurückgreifen, die die Bundesnetzagentur schon erhebt. Ergänzt wird dieses Fundament durch gezielte Abfragen bei Firmen, Verbänden sowie den Ländern und Kommunen.
