Parteien werden verboten, wenn sie extremistische Ziele verfolgen. Aber was, wenn eine Partei zu schwammig ist, um sie zu verurteilen?
F.A.Z.-Archiv
E-Paper
F.A.Z. Produkte
F.A.Z.-Portal
Parteien werden verboten, wenn sie extremistische Ziele verfolgen. Aber was, wenn eine Partei zu schwammig ist, um sie zu verurteilen?
Über Einladungen an AfD-Politiker wird gestritten, weil viele unsicher sind, was an der Partei so schlimm ist. Das sollte sich…
Viele Parlamentarier kündigen an, für ein AfD-Verbotsverfahren stimmen zu wollen. Ist eine Mehrheit im Bundestag realistisch?…
Ein Parteienverbot ist nicht undemokratisch. Aber es ist auch kein normales Mittel im Meinungskampf, falls man an der Wahlurne…
In der Frühzeit der Bundesrepublik wurden extremistische Parteien in Karlsruhe verboten. Dieses Instrument steht im Blick auf die…
Es reicht nicht, andere zu Extremisten zu erklären: Der mantrahaft wiederholte Hinweis auf Brandmauern und das freudige Wedeln…
Wer keine Argumente hat, kann den politischen Gegner nicht stellen. Verbotspolitik und inhaltlicher Stillstand sind noch kein…
