PfadnavigationHomePolitikAusland„Snapback“-MechanismusDeutschland und Europäer lösen Rückkehr zu Sanktionen gegen Iran ausVeröffentlicht am 29.08.2025Lesedauer: 4 MinutenDeutschland, Frankreich und Großbritannien machen Ernst: Sie lösen bei den UN einen Mechanismus aus, der den Iran neuerlich mit Sanktionen bedroht. Teheran behält sich seine Reaktionen vor.Nach den Angriffen Israels und der USA auf die Nuklearanlagen hatte Teheran die Auskunft über verbleibende Uran-Vorräte verweigert. Jetzt haben die Vertragspartner des Atomabkommens, darunter Deutschland, UN-Sanktionen beantragt. Iran könnte militärisch reagieren.Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben den Mechanismus ausgelöst, der zum Wiederinkrafttreten umfassender Sanktionen gegen den Iran führt. Das erklärte das Auswärtige Amt mit einer Meldung im Kurznachrichtendienst X. In der dort verbreiteten gemeinsamen Erklärung aller drei Außenminister wird auf die 2015 mit dem Iran geschlossene Atomvereinbarung (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPoA, oder „Gemeinsamer umfassender Aktionsplan“) verwiesen und beklagt, der Iran habe die darin festgelegten Grenzen für die Urananreicherung überschritten und arbeite nicht mehr ausreichend mit der Internationalen Atomenergiebehörde zusammen. „Diese Handlungen stehen im Widerspruch zu den im JCPoA niedergelegten Verpflichtungen Irans und haben gravierende Auswirkungen auf die Fähigkeit Irans, Fortschritte in Richtung der Entwicklung von Kernwaffen zu machen“, heißt es in der Erklärung der drei Außenminister. Der sogenannte Snapback – das automatische „zurückschnappen“ der Sanktionen – ist die Notfallvorkehrung innerhalb der Atomvereinbarung, welche die drei Länder sowie die USA, Russland und China 2015 mit dem Iran geschlossen haben. Das JCPoA sah vor, dass der Iran sein Atomprogramm umfassenden internationalen Kontrollen unterwirft und im Gegenzug dafür die bis dahin geltenden Sanktionen aufgehoben werden. Lesen Sie auchWenn der Iran jedoch nach Meinung eines oder mehrerer der Unterzeichnerstaaten gegen die vereinbarten Kontrollauflagen verstoßen würde, so heißt es im Aktionsplan weiter, können diese den Sicherheitsrat darüber informieren, woraufhin 30 Tage später die Sanktionen wieder in Kraft treten. Aufgehalten werden kann dieser Mechanismus nur theoretisch – nämlich mit einer entsprechenden Resolution des UN-Sicherheitsrates. Doch eine solche Blockade-Resolution kann jede Vetomacht im Sicherheitsrat verhindern – und zu diesen gehören Großbritannien und Frankreich, die jetzt den Mechanismus zur Auslösung des Snapbacks in Gang gesetzt haben.