Hans-Peter Bartels wundert sich in diesen Tagen ein wenig über seine eigene Partei. „Die SPD ist eigentlich immer eine Wehrpflicht-freundliche Partei gewesen“, meint der frühere Wehrbeauftragte. Nachdem nun auch Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) eingeräumt hat, dass die Bundeswehr wegen neuer Nato-Anforderungen bis zu 60 000 Soldaten mehr braucht, zudem auch die Reserve überaltert und zu klein ist, stellt sich die Frage, ob die Pläne von Union und SPD im Koalitionsvertrag noch zeitgemäß sind.
Zumal westliche Geheimdienste warnen, dass Russland schon bald die Nato noch konkreter testen könnte als bisher schon. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch hat nun jedoch mehrfach erklärt, dass es über eine Wiedereinsetzung der Wehrpflicht noch nicht einmal Verhandlungen geben soll; wie im Koalitionsvertrag vereinbart, wolle man zunächst auf Freiwilligkeit setzen. Reiche das nicht, könne man in der kommenden Legislaturperiode, also ab 2029, womöglich über die Rückkehr der Wehrpflicht verhandeln. „In dieser nicht“, sagte Miersch der Neuen Osnabrücker Zeitung.
In der Bundeswehr ruft diese Position Kopfschütteln hervor. Wegen der Spannungen mit Russland wird gefordert, schon jetzt einen Plan B – die Rückkehr der Wehrpflicht – vorzubereiten, auch durch den rechtzeitigen Aufbau von Ausbildungs- und Unterbringungskapazitäten. In die Debatte schaltet sich nun auch der ranghöchste deutsche Nato-General ein.
