Fördergeld reicht nicht für alle Schulprojekte

Magdeburg (dpa/sa) - Marode Dächer, alte Sanitäranlagen, fehlender Platz und zunehmend auch der Schutz vor Hitze: An vielen Schulen in Sachsen-Anhalt stehen kostspielige Investitionen an. Wie aus einer Anfrage beim Bildungsministerium in Magdeburg hervorgeht, übersteigt der Bedarf an Fördermitteln das verfügbare Geld deutlich.Für Investitionen in die Bildungsinfrastruktur stehen aus dem Infrastruktur-Sondervermögen des Bundes 83,9 Millionen Euro zur Verfügung. Beim Ministerium gingen dafür 125 Projektvorschläge mit einem Fördervolumen von insgesamt rund 375 Millionen Euro ein. Die Mittel sind damit deutlich überzeichnet.Wie hoch der Sanierungs- und Modernisierungsbedarf an allen Schulen im Land insgesamt ist, lässt sich laut Ministerium allerdings nicht beziffern. Für Errichtung und Unterhalt der Schulgebäude sind überwiegend Gemeinden, Landkreise und kreisfreie Städte verantwortlich. „Dem Ministerium für Bildung liegen aufgrund der kommunalen Zuständigkeit keine zentralen Katasterdaten zu den Schulanlagen vor“, hieß es.Millionenprojekte an einzelnen SchulenAuch der Landkreistag sieht einen erheblichen Investitionsstau. Eine Übersicht des Verbands führt zahlreiche geplante Schulprojekte auf – von Sanierungen bis zu Neu- und Erweiterungsbauten. Die Auswahl soll nach Angaben des Landkreistags lediglich einen ersten Eindruck von den anstehenden Investitionen vermitteln.So ist in Wittenberg für rund 33 Millionen Euro der Ersatzneubau einer Förderschule samt Turnhalle und Schwimmbecken vorgesehen. An der Sekundarschule „An der Elbe“ in Parey im Jerichower Land sollen für rund 5,5 Millionen Euro unter anderem Heizungs- und Sanitäranlagen erneuert werden.An vielen Schulen in Sachsen-Anhalt stehen kostspielige Sanierungen und Modernisierungen an. (Symbolbild) Hendrik Schmidt/dpa-Zentralbild/dpaAuch die Ganztags- und Gemeinschaftsschule „G. E. Lessing“ in Salzwedel steht auf der Liste. Wegen steigender Schülerzahlen reichen dort die Räume im Haupthaus nicht mehr aus, zusätzliche Raummodule für rund sechs Millionen Euro sind vorgesehen. Kurz vor den Sommerferien waren zudem erhebliche bauliche Probleme an einem Gebäudetrakt bekanntgeworden. Dieser kann Medienberichten zufolge wegen Einsturzgefahr nicht mehr genutzt werden. Das Bildungsministerium bestätigte auf Anfrage, über die baulichen Probleme an der Schule informiert zu sein.Insgesamt beziffern die elf Landkreise ihren akuten Investitionsbedarf bei der Infrastruktur auf vier Milliarden Euro. Die Summe umfasst neben der Bildungsinfrastruktur allerdings auch Investitionen in Kreisstraßen, Bevölkerungsschutz, Digitalisierung oder Verwaltungsgebäude. Allein auf die Kreisstraßen entfallen den Angaben zufolge zwei Milliarden Euro.Hitze wird zur Herausforderung im SchulalltagNeben klassischen Sanierungen rückt mit steigenden Temperaturen auch der Hitzeschutz stärker in den Fokus. Eine große Mehrheit der Menschen in Deutschland sieht hier Investitionsbedarf: Im ARD-„Deutschlandtrend“ sprachen sich jüngst 89 Prozent dafür aus, mehr Geld auszugeben, um etwa Schulen, Krankenhäuser und Verkehrswege besser auf künftige Hitzeperioden vorzubereiten.Dabei geht es nicht nur um Klimaanlagen. Schulen können beispielsweise durch Verschattung, Begrünung oder die Entsiegelung von Flächen besser an heiße Sommer angepasst werden. Das Land unterstützt Kommunen über das Programm „Klima III“ bei solchen Maßnahmen. Klassische Klimaanlagen werden darüber nicht gefördert.Schattenplätze auf SchulhöfenWie das aussehen kann, zeigt das Editha-Gymnasium in Magdeburg. Dort sollen auf dem bislang versiegelten Schulhof mit Geld aus dem Programm Pergolen und damit Schattenplätze entstehen. Energieminister Armin Willingmann (SPD) verwies darauf, wie stark sich ein Schulhof ohne Pflanzen im Sommer aufheizen könne. Die Arbeiten sollen noch in diesem Jahr beginnen und 2027 abgeschlossen werden.Auch die Grünen im Landtag fordern seit längerem mehr Anstrengungen bei der Klimaanpassung. Kommunen bräuchten ausreichend Geld und Personal, um Maßnahmen gegen Hitze, Dürre und Starkregen umzusetzen, argumentiert die Fraktion.Neues Schulbauprogramm ab 2027 geplantDas Bildungsministerium sieht angesichts der hohen Nachfrage nach Förderprogrammen großen Handlungsbedarf. Für die Haushaltsjahre ab 2027 seien deshalb Mittel für ein neues Landesschulbauprogramm beantragt worden. Voraussetzung ist, dass der Landtag die Mittel beschließt.Das Startchancen-Programm ist nach Angaben des Ministeriums derzeit das einzige Förderprogramm für Investitionen in die Schulinfrastruktur, bei dem Schulträger noch neue Anträge stellen können. Es richtet sich in Sachsen-Anhalt an 97 ausgewählte Schulen. Bei der Auswahl spielten insbesondere soziale Kriterien wie Armut und Migration eine Rolle. Der Bund stellt Sachsen-Anhalt dafür bis 2034 rund 81,7 Millionen Euro zur Verfügung, hinzu kommen Mittel von Land und Kommunen.Wie viel Geld tatsächlich nötig wäre, um Sachsen-Anhalts Schulen zu sanieren und zu modernisieren, könnte ein landesweites Schulbaukataster transparenter machen. Darin ließe sich der Zustand der Gebäude systematisch erfassen. Ob ein solches Kataster kommt, ist allerdings offen. Nach Angaben des Bildungsministeriums müssten die Kommunen bei einem möglichen Aufbau beteiligt werden.© dpa-infocom, dpa:260815-930-533188/1

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