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Weitere Reedereien zeigen Interesse an Bundesflagge

Hamburg (dpa) - Außer der Lidl-Reederei Tailwind haben mehrere Schifffahrtsunternehmen Interesse signalisiert, Schiffe zurück unter die Bundesflagge zu bringen. „Wir sind mit einem Dutzend Reedereien in Gesprächen“, sagte der Leiter der Abteilung Schifffahrt in Deutschlands zentraler maritimer Behörde BSH, Jörg Kaufmann.Namen von Schifffahrtsunternehmen wollte Kaufmann nicht nennen. Es handle sich um einen „Querschnitt“ der Branche. Gesprochen werde mit Containerreedereien und Schifffahrtsunternehmen, die sogenannte Massen- und Stückgüter transportierten. Ein Massengut ist beispielsweise Kohle, ein Stückgut ist etwa eine Palette.Die Lidl-Reederei Tailwind hatte im Juni angekündigt, das Containerschiff „Panda 001“ werde künftig unter deutscher statt portugiesischer Flagge fahren. Bis Mitte 2028 sollen sieben eigene Schiffe, darunter fünf Neubauten, unter deutscher Flagge unterwegs sein, wie ein Sprecher sagte. Tailwind mietet laut Website derzeit weitere Schiffe an, die ausländische Flaggen führen.Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) ist an einer Reform beteiligt, die die Attraktivität der deutschen Flagge steigern soll. Stand Ende Juni fuhren 395 Seeschiffe unter deutscher Flagge; das waren trotz der Bemühungen des BSH 21 weniger als zu Jahresbeginn. Nahezu unverändert fuhren 1.422 unter ausländischer Flagge.Internationaler Wettbewerb um SchiffeDas internationale Seerechtsübereinkommen regelt, dass Schiffe unter der Flagge eines einzigen Staates fahren müssen oder sie sonst als staatenlos gelten. Deutsche Seeschiffe müssen nach nationalem Recht grundsätzlich unter der Bundesflagge fahren. Das Flaggenrechtsgesetz erlaubt aber Ausnahmen, die es ermöglichen, zeitlich befristet eine andere Nationalflagge zu nutzen.Die deutschen Behörden konkurrieren deshalb weltweit mit Behörden anderer Staaten um Reedereien. Dass die deutsche Flagge zu teuer sei, sei ein „altes Vorurteil“, kritisierte Kaufmann. „Wir sind kostenmäßig konkurrenzfähig - es weiß nur nicht jeder“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur.Kaufmann argumentiert, dass Reedereien seit einer Gesetzesänderung 2016 Lohnsteuerzahlungen der Besatzungsmitglieder vollständig einbehalten dürfen. Schon zuvor habe der Bund die Branche gefördert.Deutsche Eigentümer müssen ein Seeschiff mit einer Länge von mehr als 15 Metern an einem Amtsgericht in ein deutsches Seeschiffsregister eintragen lassen. Kaufmann sagte, vorteilhaft sei, dass es keine laufenden Registergebühren gebe. Außerdem seien in Deutschland die Preise für Zeugnisse und Bescheinigungen im Vergleich zu anderen Ländern günstig.Das Angebot soll vereinheitlicht werdenDie Reform der Flaggenstaatsverwaltung leitete den BSH-Angaben zufolge gegen Ende 2023 das Bundesverkehrsministerium ein. Seitdem ist eine zentrale Beratungsstelle namens Service-Team Deutsche Flagge eingerichtet worden, die rund um die Uhr erreichbar sein soll und Fragen der Reeder beantwortet. Informationen bieten die Behörden zudem über ein zentrales Internetportal an. Allerdings gibt es weiter keine zentrale Behörde, die für die Flaggenverwaltung zuständig ist. Die Aufgaben teilen sich das BSH, die Berufsgenossenschaft Verkehr, die Bundesnetzagentur und die Amtsgerichte, die die Register führen.© dpa-infocom, dpa:260719-930-406221/1

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