Palästina-Gedenktag-Demo: Aggressive Stimmung und Festnahmen

Berlin (dpa/bb) - Aggressive Stimmung hat die Demonstration zum palästinensischen Gedenktag Nakba am Nachmittag in Berlin dominiert. Wegen Straftaten aus dem Aufzug heraus habe es 15 vorläufige Festnahmen gegeben, teilte die Polizei am Abend mit. Es seien Einsatzkräfte und Journalisten angegriffen und verbotene Parolen skandiert worden. Eine Polizistin sei leicht verletzt worden.„Aus dem Aufzug heraus wurden unsere Einsatzkräfte erneut angegriffen, deshalb nahmen wir einzelne Personen unter Anwendung unmittelbaren körperlichen Zwangs vorläufig fest“, hieß es am Nachmittag.Polizei setzt Pfefferspray ein Die Einsatzkräfte setzten nach eigenen Angaben auch Reizstoff ein. Von den Veranstaltern hieß es, die Polizei habe Teilnehmer mit Pfefferspray besprüht, es gebe 30 Verletzte. Insgesamt demonstrierten bis zum Abend rund 2.000 Teilnehmer in Kreuzberg, das Motto lautete „Schluss mit der Besatzung Palästinas - 78 Jahre Al Nakba“. Bis zu 700 Polizeibeamte begleiteten den Zug. Ein dpa-Reporter vor Ort berichtete von einer aggressiven und aufgeheizten Stimmung. Teilnehmer hätten unter anderem Parolen wie „Deutsche Waffen, deutsches Geld – morgen auf der ganzen Welt“ skandiert. Auf den Plakaten war zu lesen „Deutschland ist mitschuldig am Völkermord in Gaza“ oder „Schluss mit dem Besatzungsterror“. Die Demonstranten protestierten gegen Israels Militäraktionen im Gaza-Streifen sowie den Krieg im Iran. Der Demozug erreichte am Abend planmäßig sein Endziel - danach waren sowohl Einsatzkräfte als auch Demonstranten damit beschäftigt, jeweils Bilanz zu ziehen.Polizei warnt TeilnehmerVor der Demo am Samstag hatte die Polizei an die Teilnehmer appelliert, weder verbotene Parolen zu rufen noch andere Straftaten zu begehen. Am frühen Nachmittag hatte die Berliner Polizei auch zunächst noch von einer friedlichen Veranstaltung gesprochen. Später eskalierte die Situation dann an einzelnen Punkten der Versammlung.Heftige Tumulte in den Vorjahren In den vergangenen Jahren gab es bei diesen Veranstaltungen mehrfach heftige Tumulte und Flaschenwürfe auf die Polizei. 2025 wurden bei einer Demonstration mit rund 1.000 Teilnehmern mehrere Polizisten verletzt, einer von ihnen schwer. 56 Menschen wurden damals festgenommen. Die Staatsanwaltschaft ermittelte danach unter anderem wegen gefährlicher Körperverletzung und schweren Landfriedensbruchs. Der Gedenktag Nakba am 15. Mai erinnert an Flucht und Vertreibung Hunderttausender Palästinenser im ersten Nahostkrieg 1948 nach der Staatsgründung Israels.© dpa-infocom, dpa:260516-930-88209/3

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