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Storia in 2 fonti

Hürde für Landtags-Untersuchungsausschüsse erhöht - WELT

Ein Untersuchungsausschuss ist das schärfste Schwert der Opposition – und des Parlaments. Die Einsetzung des Gremiums ist in Rheinland-Pfalz jetzt schwieriger. Vor allem die AfD kritisiert das.

Raccontata dawelt.defaz.net

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welt.deStai leggendo1 mesi fa

Hürde für Landtags-Untersuchungsausschüsse erhöht - WELT

Ein Untersuchungsausschuss ist das schärfste Schwert der Opposition – und des Parlaments. Die Einsetzung des Gremiums ist in Rheinland-Pfalz jetzt schwieriger. Vor allem die AfD kritisiert das.

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faz.net1 mesi fa

Eine Lex AfD schadet der Demokratie

In Mainz wird das Quorum zur Einsetzung von Untersuchungsausschüssen erhöht. Das richtet sich gegen die AfD. Und gegen den Wählerwillen.

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Timeline cronologica

  1. mercoledì 6 maggio 2026·welt.de

    Verfassungsänderung für Einsetzen von Untersuchungsausschuss - WELT

    Untersuchungsausschüsse gelten als das schärfste Schwert der Opposition. Die Regelungen zum Einsetzen dieses Gremiums sollen sich ändern. Die AfD-Fraktion will das nicht hinnehmen.

  2. mercoledì 6 maggio 2026·welt.de

    Hürde für Landtags-Untersuchungsausschüsse erhöht - WELT

    Ein Untersuchungsausschuss ist das schärfste Schwert der Opposition – und des Parlaments. Die Einsetzung des Gremiums ist in Rheinland-Pfalz jetzt schwieriger. Vor allem die AfD…

  3. giovedì 7 maggio 2026·faz.net

    Eine Lex AfD schadet der Demokratie

    In Mainz wird das Quorum zur Einsetzung von Untersuchungsausschüssen erhöht. Das richtet sich gegen die AfD. Und gegen den Wählerwillen.