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Höcke-Veranstaltung: Gericht zwingt Stadt Lindenberg zur Hallenvergabe an AfD - WELT
Trotz Bedenken wegen der Teilnahme von Björn Höcke muss die Stadt Lindenberg der AfD eine Wahlkampfveranstaltung in ihrer Stadthalle erlauben. Ein Gericht erklärte den Widerruf der Zusage für unzulässig und verwies auf das Gleichbehandlungsgebot für Parteien.
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welt.de
Timeline cronologica
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AfD-Veranstaltung mit Höcke – Stadt scheitert vor Gericht - WELT
Die Stadt Lindenberg wollte der AfD die Nutzung der Stadthalle wegen Höcke verwehren. Sie scheiterte aber an strengen Regeln. Welche Alternative das Gericht aufzeigt.
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Höcke-Veranstaltung: Gericht zwingt Stadt Lindenberg zur Hallenvergabe an AfD - WELT
Trotz Bedenken wegen der Teilnahme von Björn Höcke muss die Stadt Lindenberg der AfD eine Wahlkampfveranstaltung in ihrer Stadthalle erlauben. Ein Gericht erklärte den Widerruf…
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Stadt Lindenberg plant Redeverbot für AfD-Politiker Höcke - WELT
Erst verlor die Stadtverwaltung einen Rechtsstreit um eine AfD-Veranstaltung, nun will sie Björn Höcke zumindest einen Auftritt untersagen. Ein Gericht hatte der Kommune diesen…
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Stadt in Bayern plant Redeverbot für AfD-Politiker Höcke - WELT
Erst verlor die Stadtverwaltung einen Rechtsstreit um eine AfD-Veranstaltung, nun will sie Björn Höcke zumindest einen Auftritt untersagen. Ein Gericht hatte der Kommune diesen…
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Björn Höcke: Nach Niederlage vor Gericht – Stadt in Bayern plant Redeverbot für Thüringer AfD-Chef - WELT
Erst verlor die Stadtverwaltung einen Rechtsstreit um eine AfD-Veranstaltung, nun will sie Björn Höcke zumindest einen Auftritt untersagen. Ein Gericht hatte der Kommune diesen…
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Redeverbot für AfD-Politiker Höcke in Oberfranken - WELT
In Oberfranken bleibt AfD-Politiker Höcke als Redner ausgeschlossen. Auch in Lindenberg steht ein Redeverbot im Raum – Gegner der AfD rufen zu Protesten auf.
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AfD: Stadt in Bayern erteilt Björn Höcke Redeverbot – Tausende Gegendemonstranten erwartet - WELT
Am Wochenende sollte Thüringens AfD-Landtagsfraktionschef in zwei Hallen in Bayern als Gastredner auftreten. Die Gemeinden wehren sich – eine hat nun allerdings eine Niederlage…
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Verwaltungsgerichtshof erlaubt Auftritte von Höcke in Bayern - WELT
Trotz neuer Gemeindeordnung dürfen AfD-Veranstaltungen mit Höcke in Bayern stattfinden. Die Richter sehen keine ausreichenden Gründe für ein Redeverbot.