Home
Storia in 2 fonti
Deutschland: SPD-Regierungschef Woidke für neue Richterkandidaten
Nach Vorbehalten in der Union gegen die Juristin Brosius-Gersdorf wird die Wahl von drei Verfassungsrichterkandidaten verschoben. Woidke macht einen Vorschlag
- ·
sueddeutsche.de
Deutschland: Grüne-Jugend-Chefin Jette Nietzard hört auf
Jette Nietzard teilt mir, sie wolle nicht erneut für das Amt kandidieren. In der Partei ist sie wegen ihrer provokanten Äußerungen und Aktionen schon länger umstritten.
- ·
Deutschland: Kabinett einigt sich auf Haushalt für 2026
Der Etat für das kommende Jahr sieht noch einmal deutlich mehr Schulden vor als der diesjährige. Ab 2027 klafft dann eine Milliardenlücke im Finanzplan.
- ·
faz.net
Rupert Scholz: Verfahren für Verfassungsrichterwahl ändern
Das jetzige Verfahren spiegelt die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag nicht mehr wider. Entweder auch AfD und Linke erhalten ein Vorschlagsrecht – oder man wagt eine radikalere…
- ·
Deutschland: SPD-Regierungschef Woidke für neue Richterkandidaten
Nach Vorbehalten in der Union gegen die Juristin Brosius-Gersdorf wird die Wahl von drei Verfassungsrichterkandidaten verschoben. Woidke macht einen Vorschlag
- ·
Deutschland: SPD-Ministerpräsident Woidke für neue Richterkandidaten
Nach Vorbehalten in der Union gegen die Juristin Brosius-Gersdorf wird die Wahl von drei Verfassungsrichterkandidaten verschoben.
- ·
Liveticker Bundespolitik: Woidke will neue Kandidaten für Bundesverfassungsgericht | FAZ
Brandenburgs Ministerpräsident für Rückzug aller Kandidaten +++ Verbände kritisieren Haushaltsentwurf +++ Landkreistag fordert Hilfe für Kommunen +++ alle Entwicklungen im Liveblog
- ·
Liveticker Bundespolitik: Erster SPD-Ministerpräsident will neue Kandidaten für Karlsruhe | FAZ
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke für Rückzug aller Kandidaten +++ Verbände kritisieren Haushaltsentwurf +++ Landkreistag fordert Hilfe für Kommunen +++ alle…
- ·
Liveticker Bundespolitik: SPD-Fraktionschef fordert Union zu Aussprache mit Brosius-Gersdorf auf | FAZ
SPD hält an Richterkandidatin für Karlsruhe fest +++ Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke für Rückzug aller Kandidaten +++ Aus SPD Forderungen nach höheren Steuern +++…
- ·
Deutschland: SPD fordert Union zu Gespräch mit Brosius-Gersdorf auf – kein Austausch geplant
Im Streit um die Besetzung offener Richterstellen am Bundesverfassungsgericht beharrt die SPD-Fraktion auf ihrer Kandidatin. Von der Union fordert sie, das Angebot einer offenen…