Jette Nietzard teilt mir, sie wolle nicht erneut für das Amt kandidieren. In der Partei ist sie wegen ihrer provokanten Äußerungen und Aktionen schon länger umstritten.

In einem Interview sagt der SPD-Politiker unter anderem, das Menschen mit hohen Einkommen keine „üppigen“ Zuschüsse bräuchten.

Die Kommission für die Reform des Sozialstaats müsse schnell konkrete Punkte vorlegen, fordert Rainer Dulger. Sonst könne die Demokratie gefährdet werden.

Am Tag nach der Einigung zwischen der EU und den USA räumt der Kanzler ein, dass der Kompromiss die deutsche Wirtschaft vor Probleme stellt. Eine höhere Inflation könne die Folge…

Nietzard: Parteispitze hat mich nicht gegen „ständige Anfeindungen“ in Schutz genommen +++ Universität sieht Anfangsverdacht bei Doktorarbeit der CDU-Abgeordneten Ludwig +++ alle…

Jette Nietzard teilt mir, sie wolle nicht erneut für das Amt kandidieren. In der Partei ist sie wegen ihrer provokanten Äußerungen und Aktionen schon länger umstritten.

Jette Nietzard verärgerte mit manchen Äußerungen auch Anhänger der eigenen Partei. Nun tritt sie nicht mehr für den Vorstand der Grünen Jugend an. In der Partei will sie aber…

Jette Nietzard gibt ihren Posten als Vorsitzende der Grünen Jugend auf. Eigene Fehler sieht sie nicht.

Der Etat für das kommende Jahr sieht noch einmal deutlich mehr Schulden vor als der diesjährige. Ab 2027 klafft dann eine Milliardenlücke im Finanzplan.

Nach Vorbehalten in der Union gegen die Juristin Brosius-Gersdorf wird die Wahl von drei Verfassungsrichterkandidaten verschoben. Woidke macht einen Vorschlag

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