Die Hürden für ein Parteiverbot sind hoch. Dennoch gibt es Stimmen für eine schnelle Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens. Der Freie-Wähler-Chef Aiwanger sieht das anders.

Thüringens Innenminister Maier (SPD) erklärt, warum die „drei Voraussetzungen“, die AfD zu verbieten, gegeben seien. Die guten Umfragewerte der Rechtsaußen-Partei dürften dabei…

Die Hürden für ein Parteiverbot sind hoch. Dennoch gibt es Stimmen für eine schnelle Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens. Der Freie-Wähler-Chef Aiwanger sieht das anders.

Die Hürden für ein Parteiverbot sind hoch. Dennoch gibt es Stimmen für eine schnelle Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens. Der Freie-Wähler-Chef Aiwanger sieht das anders.

Das bayerische Innenministerium erwägt, die AfD in ein Extremismus-Verzeichnis aufzunehmen. Für Parteimitglieder, die sich für den Staatsdienst bewerben, hätte das Folgen.