Der Plan der EU-Kommission für ein striktes und europaweites Social-Media-Verbot für Minderjährige steht vor einer Neuausrichtung. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen werde das Vorhaben voraussichtlich zeitnah in abgespeckter Form präsentieren, berichtet der Newsletter-Dienst Politico Playbook unter Berufung auf EU-Beamte. Grund dafür seien rechtliche Bedenken sowie Meinungsverschiedenheiten zwischen den Mitgliedsstaaten darüber, wo die digitalen Grenzen für den Nachwuchs verlaufen sollen.
Von der Leyen hat den Schutz von Kindern im Netz zu einem persönlichen Hauptanliegen ihrer Amtszeit erklärt. Sie wollte in ihrer bevorstehenden Rede zur Lage der EU im September eigentlich Nägel mit Köpfen machen. Nun deutet vieles darauf hin, dass die ursprüngliche Linie aufgeweicht werden muss.
Im Zentrum der neuen Initiative steht nach wie vor eine Altersgrenze von 13 Jahren. Diese soll laut dem Bericht aber nicht mehr als absolutes Verbot gestaltet sein. Stattdessen wolle die Kommission Kindern unter diesem Limit den Zugang zu sozialen Netzwerken erlauben, wenn eine ausdrückliche Zustimmung der Erziehungsberechtigten vorliegt.
Diese Einbindung der Eltern würde vor allem als juristischer Kniff dienen: Die Brüsseler Beamten wollen so vermeiden, dass die neue Vorschrift mit den Grundrechten der EU-Bürger kollidiert. Ein Insider betonte gegenüber Politico, dass eine zeitliche Verzögerung beim Zugang sowie eine flexible Regelung für Eltern sowohl den Schutz der Minderjährigen gewährleisten als auch rechtlich auf sicheren Beinen stünde. Das Vorhaben soll als eigenständiger Gesetzesvorschlag formuliert werden, den von der Leyen in ihrer Rede ankündigen dürfte. An den Details wird hinter den Kulissen noch gefeilt.
