USA News: Kanada kontert US-Zölle: „Wir wurden angegriffen“

Für unseren Liveblog verwenden wir neben eigenen Recherchen Material der Nachrichtenagenturen dpa, Reuters, epd, KNA und Bloomberg.Wichtige UpdatesKanada: Gegenzölle auf US-Güter kommen im September Handelsgespräche gescheitert – USA verhängen Strafzölle gegen KanadaUS-Bundesrichterin kippt Trumps Visa-Stopp für Staatsangehörige aus 75 Ländern400-Millionen-Zahlung: US-Justiz stoppt Tiktok-ErmittlungenOberster US-Gerichtshof erlaubt vorerst Weiterbau von Trumps Festsaal Experte warnt vor „Handelskrieg“ zwischen Kanada und USADer eskalierende Zollstreit zwischen den USA und Kanada schürt die Sorge vor einem ausgewachsenen Handelskrieg der Nachbarstaaten. „Sollte Ottawa die Zölle nachziehen und Trump darauf mit einer Eskalation reagieren, würden beide Seiten in eine kostspielige und schädliche Spirale aus Vergeltungsmaßnahmen geraten“, schrieb der Leiter des Center for a New American Security, Richard Fontaine, auf der Plattform X. Die beiden Länder befänden sich bereits jetzt in einem Handelskrieg. Fontaine schrieb zudem, die kanadische Regierung habe mit Blick auf US-Präsident Donald Trumps bisherigen Kurs für sich die Lehre gezogen, mit einer konfrontativeren Haltung besser zu fahren. „Sie sind zu dem Schluss gekommen, dass ein Nachgeben gegenüber der Trump-Regierung nur weitere Forderungen nach sich ziehen würde“, so Fontaine. Europa zog er dafür als Negativbeispiel heran.Kanada: Gegenzölle auf US-Güter kommen im September Nach den geplatzten Zollverhandlungen mit den USA hat Kanadas Premierminister Mark Carney Gegenzölle ab dem 8. September angekündigt. Die Maßnahmen würden sich auf Sektoren wie Stahl, Milchprodukte, landwirtschaftliche Ausrüstung und Elektrogeräte konzentrieren, teilte Carney mit. „Das ist eine gezielte Reaktion, um unsere Industriezweige zu schützen und zu verteidigen und ihnen zu ermöglichen, auf dem kanadischen Markt mit US-Produkten zu konkurrieren.“Handelsgespräche gescheitert – USA verhängen Strafzölle gegen KanadaIm Handelsstreit mit Kanada ist der von US-Präsident Donald Trump gesetzte Stichtermin für neue Zölle auf viele kanadische Produkte erreicht. Kanadas Premierminister Mark Carney teilte in der Nacht mit, die Verhandlungen mit den USA seien ausgesetzt. Damit würden die USA einen Zoll von 50 Prozent auf kanadische Waren im Wert von rund 28 Milliarden US-Dollar erheben. Kanada werde diese Zölle zum Schutz seiner Beschäftigten und Unternehmen in gleicher Höhe erwidern, schrieb Carney.Der US-Handelsbeauftragte Jamieson Greer bestätigte das Scheitern der Verhandlungen. Kanada habe es abgelehnt, das Abkommen zu den vereinbarten Bedingungen abzuschließen, zitierte ihn die Plattform Politico. Neue Forderungen Kanadas hätten das in den vergangenen Tagen erzielte Gleichgewicht ins Wanken gebracht.Die Zölle von 50 Prozent sollen unter anderem auf Wein, Hockeyschläger, Möbel sowie Milchprodukte erhoben werden und nach 30 Tagen gelten, hatte es in einer Mitteilung des Weißen Hauses am 20. Juli geheißen. Der Zeitraum samt einer vor wenigen Tagen angekündigten Verlängerung sind nun verstrichen.Carney schrieb weiter, er habe die kanadischen Unterhändler angewiesen, nach Ottawa zurückzukehren. Sie hätten bis zur letzten Minute hart an einem Abkommen gearbeitet. Die kurzfristigen Änderungen an den von den USA vorgeschlagenen Bedingungen seien jedoch unfair und wirtschaftlich nicht tragfähig gewesen. Ziel sei immer gewesen, ein bestmögliches Abkommen für Kanada zu erreichen – „niemals ein Abkommen um jeden Preis oder unter Einhaltung einer bestimmten Frist“.Unterhändler beider Länder hatten laut Berichten bis zum letzten Moment verhandelt. Laut einer Erklärung aus dem Weißen Haus vom Juli reagieren die USA damit „auf Kanadas diskriminierende Behandlung amerikanischer Produkte“. Genannt wurden etwa Autos, Alkohol und Milchprodukte. Der US-Handelsbeauftragte Greer hatte damals mitgeteilt, dass die neuen Zölle auf Importe aus Kanada im Wert von rund 20 Milliarden US-Dollar gelten werden. Insgesamt importierten die USA im Jahr 2025 Waren im Wert von 383 Milliarden US-Dollar (330 Milliarden Euro) aus Kanada.Ulrike PutzUS-Bundesrichterin kippt Trumps Visa-Stopp für Staatsangehörige aus 75 LändernEine US-Bundesrichterin hat die von der Regierung von Donald Trump verhängte Aussetzung der Erteilung von Einwanderungsvisa an Staatsangehörige aus 75 Ländern gekippt. Die im Januar vom Außenministerium verkündete Regelung sei „offensichtlich rechtswidrig“ und überschreite die gesetzlichen Befugnisse von Außenminister Marco Rubio, erklärte US-Bundesrichterin Jeannette A. Vargas in Manhattan am Freitag (Ortszeit). Die Richtlinie verbiete die Erteilung von Visa kategorisch aufgrund der Staatsangehörigkeit und setze damit geltendes Recht außer Kraft.Die Maßnahme betraf Antragsteller aus lateinamerikanischen Ländern wie Brasilien, Kolumbien und Uruguay, aus Balkanstaaten wie Bosnien und Herzegowina und Albanien, aus südasiatischen Ländern wie Pakistan und Bangladesch sowie aus vielen Staaten in Afrika, dem Nahen Osten und der Karibik. Das Außenministerium hatte erklärt, bei diesen Personen bestehe ein hohes Risiko, dass sie der öffentlichen Hand zur Last fallen und Sozialleistungen in Anspruch nehmen. Geklagt hatten Einwandererrechtsorganisationen, Antragsteller auf Einwanderungsvisa und US-Bürger, die Familienangehörige sponserten. Trump verfolgt in der Einwanderungspolitik einen harten Kurs. Die Kläger hatten argumentiert, die Regelung verletze unter anderem das Einwanderungsrecht und rechtsstaatliche Verfahrensgarantien.Ulrike Putz400-Millionen-Zahlung: US-Justiz stoppt Tiktok-ErmittlungenDie Kurzvideo-Plattform Tiktok legt Ermittlungen der US-Behörden wegen des Sammelns der Daten von Kindern mit einer Zahlung von 400 Millionen Dollar bei. Mit dem Vergleich ist kein Schuldeingeständnis verbunden, wie das US-Justizministerium mitteilte. Das Ministerium verwies unter anderem auf den Eigentümerwechsel im US-Geschäft von Tiktok sowie auf eine Überholung der Datenschutz-Praxis.Das Justizministerium hatte Tiktok 2024 noch in der Amtszeit von Donald Trumps Vorgänger im Weißen Haus, Joe Biden, verklagt. Der Vorwurf war, die Plattform habe zugelassen, dass Kinder im Alter unter 13 Jahren ohne Zustimmung ihrer Eltern Accounts anlegten. Damit habe der Dienst gegen das Gesetz zum Datenschutz bei Kindern verstoßen, argumentierte die Behörde.Amerikanische Online-Plattformen legten wegen des Gesetzes ein generelles Mindestalter von 13 Jahren fest. Zugleich kommt es immer wieder vor, dass Kinder Profile mit Angabe eines falschen Geburtsdatums einrichten. Kritiker werfen den Unternehmen vor, nicht entschieden genug dagegen vorzugehen.Trump hatte durchgesetzt, dass das US-Geschäft von Tiktok Anfang 2026 mehrheitlich an eine neue Firma mit amerikanischen Investoren ging. Damit wurde die Zukunft des Dienstes in den USA nach einer rund einjährigen Hängepartie gesichert. Nach einem US-Gesetz musste sich der in China ansässige Tiktok-Eigentümer Bytedance zumindest von dem Geschäft in den USA trennen, damit die App in dem Land weiterhin aktiv sein durfte. Im Rest der Welt ist weiterhin Bytedance am Steuer.Oberster US-Gerichtshof erlaubt vorerst Weiterbau von Trumps Festsaal Der Oberste Gerichtshof der USA hat der Regierung von Präsident Donald Trump vorerst erlaubt, den Bau eines neuen Festsaals am Weißen Haus fortzusetzen. Das Gericht setzte eine richterliche Anordnung vorübergehend aus, die weite Teile des 400 Millionen Dollar teuren Projekts gestoppt hätte. Damit verschaffen sich die Richter Zeit, um über einen Antrag der Regierung zu entscheiden. Diese will die Arbeiten fortführen, während eine Klage einer Denkmalschutzorganisation gegen das Vorhaben läuft.Das Justizministerium hatte in einem Schriftsatz vom 14. August argumentiert, das Projekt sei aus Gründen der nationalen Sicherheit zwingend erforderlich. Die Anwälte verwiesen dabei auf Attentatsversuche und andere jüngste Bedrohungen gegen den Präsidenten. Trump selbst bezeichnete den Komplex, der zudem Bunker und medizinische Einrichtungen umfassen soll, als militärisches Zentrum. Die gemeinnützige Organisation National Trust for Historic Preservation hatte im vergangenen Jahr geklagt, nachdem die Regierung den Ostflügel des Weißen Hauses abgerissen und mit der Errichtung des 8360 Quadratmeter großen Saals begonnen hatte. Eine ausdrückliche Zustimmung des Kongresses lag dafür nicht vor.Ein Berufungsgericht in Washington hatte am 7. August einen Baustopp für die oberirdischen Arbeiten bestätigt. In der Begründung hieß es, ein Präsident sei nur ein vorübergehender Mieter und könne das Gebäude nicht ohne Zustimmung des Parlaments grundlegend umgestalten. Der Verweis auf die nationale Sicherheit sei kein Freibrief, um sich über das Gesetz hinwegzusetzen. Das Justizministerium erklärte jedoch, das Gesamtprojekt sei bereits zu 65 Prozent abgeschlossen. Der abgerissene Ostflügel stammte aus dem Jahr 1902 und beherbergte unter anderem die Büros der First Lady. Mehr zu den Plänen von US-Präsident Donald Trump lesen Sie hier:Lilly ZerbstUS-Zölle: Hunderte Millionen Euro für deutsche Konzerne nach US-GerichtsurteilNach dem wegweisenden Urteil des Supreme Court in den USA haben deutsche Firmen Hunderte Millionen Euro wegen zu viel gezahlter Zölle zurückbekommen. Insgesamt seien börsennotierten deutschen Unternehmen rund 790 Millionen Euro erstattet worden, berichtete die Wirtschaftswoche unter Berufung auf Finanzberichte und zusätzliche Unternehmensangaben.Allein der Logistikriese DHL erhielt 416 Millionen Euro. Der Dax-Konzern will das Geld an seine Kunden weiterreichen, wie er jüngst mitteilte. Der Medizintechnikkonzern Siemens Healthineers bekam gut 200 Millionen Euro zurück, wie Finanzvorstand Jochen Schmitz Ende Juli gesagt hatte. Insgesamt erstattete die US-Regierung zwischen Oktober 2025 und Ende Juni 2026 rund 81,3 Milliarden US-Dollar (aktuell 65,53 Milliarden Euro). Im Vergleichszeitraum des vorigen Jahres lag die Summe bei knapp 5,3 Milliarden Dollar.Das Oberste Gericht der USA hatte Mitte Februar Zölle auf Basis eines Notstandsgesetzes für rechtswidrig erklärt. Trump hat mittlerweile neue Zölle auf Grundlage anderer Gesetze verhängt.Ulrike PutzTrump will Zahl der US-Raumfahrt-Raketenstarts drastisch erhöhenUS-Präsident Donald Trump hat am Donnerstag (Ortszeit) eine Anordnung zur drastischen Erhöhung von Raketenstarts für die US-Raumfahrt unterzeichnet. Das Weiße Haus will bis 2030 jährlich mindestens 1000 Starts und Rückflüge ermöglichen. Mit den Rückflügen ist die Wiederverwendbarkeit der Raketen gemeint, die auch als Schlüssel für eine so hohe Anzahl von Flügen gilt. Die Zahl der Starts lag im vergangenen Jahr bei 178 und war damit zehnmal höher als noch 2013. Trumps neue Anordnung ruft die Behörden dazu auf, die gemeinsame Entwicklung von Infrastruktur für den Weltraumtransport mit privaten Partnern zu fördern. Genehmigungsverfahren und Umweltprüfungen sollen zudem beschleunigt sowie ausreichende Funkfrequenzen für die Raketenstarts sichergestellt werden.US-Staatsschulden überschreiten erstmals Marke von 40 Billionen DollarDie gesamte öffentliche Verschuldung der USA hat erstmals 40 Billionen Dollar überschritten. Damit ist sie in weniger als fünf Jahren um ein Drittel gestiegen. Zugleich ignorieren US-Gesetzgeber weiterhin Forderungen, gegen die historisch hohen Haushaltsdefizite vorzugehen.Die ausstehende öffentliche Verschuldung belief sich zum Geschäftsschluss am Dienstag auf 40,05 Billionen Dollar (34,31 Billionen Euro), wie aus einer veröffentlichten Mitteilung des Finanzministeriums hervorgeht. Erst im Januar 2022 hatte die Verschuldung die Marke von 30 Billionen Dollar überschritten. Das verdeutlicht den raschen Anstieg des Kreditbedarfs der Bundesregierung. Ein Ende ist nicht in Sicht.Die Republikaner lehnen seit Langem Steuererhöhungen zur Steigerung der Einnahmen ab. Beide Parteien scheuen zudem politisch unpopuläre Kürzungen bei Gesundheits- und Altersleistungen für Senioren. Viele Beobachter erwarten, dass der Kongress und die jeweilige Regierung erst handeln werden, wenn sie durch Verwerfungen an den Finanzmärkten dazu gezwungen werden.An Diskussionen über das Problem mangelt es in Washington nicht. Finanzminister Scott Bessent sagte etwa, ein wesentlicher Grund für seinen Einstieg in die Politik sei gewesen, zur Bekämpfung von Defiziten beizutragen. Diese bewegen sich in einem Tempo, das außerhalb großer Kriege, Pandemien oder schwacher Arbeitsmärkte beispiellos ist.Trump rudert zurück – Zoll-Einigung mit Kanada doch noch nicht fixDie USA und Kanada haben sich entgegen früheren Äußerungen von US-Präsident Donald Trump doch noch nicht auf ein Handelsabkommen geeinigt. Trump sagte, die USA würden „wahrscheinlich ein Abkommen mit Kanada schließen. Ich glaube, wir haben eine Einigung“. Stunden zuvor hatte Trump Reportern noch gesagt, dass es eine Einigung gebe. Der kanadische Ministerpräsident Mark Carney erklärte auf X, beide Seiten würden sich „auf eine Einigung zubewegen“. Ein Insider sagte, dabei könnten die USA einige umstrittene Zölle auf in Kanada hergestellte Pkw und Lkw sowie auf wichtige Metalle senken.Die USA hatten im vergangenen Jahr unter Berufung auf ein Gesetz zur nationalen Sicherheit Zölle auf Stahl, Aluminium und Autos verhängt, was Kanada zu Gegenmaßnahmen veranlasste. Carney hat wiederholt gesagt, die Nachbarn führten einen Handelskrieg.Einem Insider zufolge soll das jetzt vorgeschlagene Abkommen die höchsten Zollsätze für in Kanada hergestellte Pkw und Lkw von derzeit 25 auf 15 Prozent senken. Auf der Branche hieß es, auch dieser Satz könne die kanadische Automobilproduktion in Existenznot bringen. Kanada dränge daher darauf, den Satz auf zehn Prozent zu senken.Es ist unklar, ob die Frage der Autozölle noch in dieser Woche geklärt oder bis zu einer geplanten Überprüfung des Handelsabkommens zwischen den USA, Mexiko und Kanada verschoben wird, die sich voraussichtlich bis 2027 hinziehen wird.Trump: Plane in diesem Jahr Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim US-Präsident Donald Trump will sich nach eigenen Worten in diesem Jahr mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un treffen. Trump antwortete in Washington auf die entsprechende Frage eines Journalisten: "Ja, das werde ich." Er kenne Kim sehr gut und verstehe sich gut mit ihm. "Er verfügt über 57 sehr mächtige Atomwaffen", erklärte der US-Präsident zudem und fügte hinzu, das hätte niemals zugelassen werden dürfen. "Wäre ich Präsident, hätte ich das nicht zugelassen. Aber er hat sie nun einmal."Dass Trump eine konkrete Zahl mutmaßlicher nordkoreanischer Atomwaffen nennt, ist höchst ungewöhnlich. Die US-Regierung veröffentlicht keine offiziellen Schätzungen. Das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri schätzte die Zahl im Juni auf rund 60.Trump hatte sich während seiner ersten Amtszeit 2018 und 2019 wiederholt mit Kim getroffen. Die diplomatischen Bemühungen scheiterten jedoch an der US-Forderung nach einer nuklearen Abrüstung Nordkoreas. Jüngst hatte er das US-Verteidigungsministerium angewiesen, gemeinsame Militärübungen mit Südkorea auszudünnen. Die Manöver würden eine unangemessene und feindselige Botschaft an Nordkorea senden, hatte er erklärt. Nordkorea sei nicht bedrohlich, sondern respektvoll gewesen. Trump lässt Helikopterplatz am Weißen Haus bauen US-Präsident Donald Trump lässt auf dem Gelände des Weißen Hauses einen Helikopterplatz errichten und verändert damit erneut das Aussehen des Amtssitzes. Der 80-Jährige führte Journalisten auf der Südseite über die Baustelle. Als Grund für den Landeplatz mit Granitboden nannte Trump, dass neue Hubschrauber bislang nicht auf dem Rasengelände landen können. Die Leistung der Triebwerke sei so groß, dass beim Landevorgang Rasenstücke herausgerissen und herumgeschleudert würden. Bislang waren deshalb ältere Modelle im Dienst.Trump sagte auch, dass der US-Hubschrauberhersteller den Landeplatz finanziere. Medien hatten vor Längerem berichtet, dass es bereits seit Jahren Pläne für den Helikopterlandeplatz gegeben habe. Die Anschaffung neuer Hubschrauber hätten wegen der Probleme für den Rasen die Frage nach einem eigenen Landeplatz aufgebracht. In Medienberichten stand auch, dass die Bauweise der neuen Hubschrauber die Gefahr berge, den Rasen durch heiße Luft, die nach unten geleitet werde, in Brand zu setzen. US-Präsidenten steigen auf der Südseite des Weißen Hauses auf einer Rasenfläche in die Helikopter.Trump hat seit Beginn seiner zweiten Amtszeit Anfang 2025 bereits an mehreren Stellen das Aussehen des Weißen Hauses verändert: Er ließ etwa den Ostflügel abreißen und plant einen umstrittenen riesigen Ballsaal. Das Oval Office wurde zudem üppig mit Gold verziert. Außerdem hat er zwei riesige Fahnenmasten aufstellen lassen. Trump pausiert Zölle gegen Kanada und will dafür Öl-PipelineKurz vor dem Inkrafttreten neuer Zölle auf eine Reihe von kanadischen Produkten hat US-Präsident Donald Trump seine Pläne auf Eis gelegt. Die Erhebung der Importgebühren solle um drei Tage ausgesetzt werden, damit beide Seiten einen Deal für das Öl-Pipeline-Projekt Keystone XL abschließen könnten, teilte er auf seiner Plattform Truth Social mit. Unterhändler beider Länder hatten laut Berichten bis zum letzten Moment verhandelt. Kanadas Premierminister Mark Carney hatte am Montag angekündigt, auf jedes Szenario vorbereitet zu sein, und aus einer „Position der Stärke“ zu verhandeln. Bei Keystone XL handelt es sich um ein von Trumps demokratischem Amtsvorgänger Joe Biden blockiertes Öl-Pipeline-Projekt. Schon länger hegt der Republikaner Trump den Wunsch, trotz Bedenken von Umweltschützern das Projekt wiederzubeleben. Bei dem eigentlich schon vor Jahren ad acta gelegten Projekt ging es um die 1900 Kilometer lange Erweiterung der 2010 in Betrieb genommenen Keystone Pipeline, die von der kanadischen Provinz Alberta in die USA führt. Durch die Röhre sollte aus Teersand gewonnenes Öl bis zur Küste am Golf von Mexiko gepumpt werden. Doch Umweltschützer hatten mit ihrem jahrelangen Protest gegen die Ölindustrie Erfolg: Die Betreiber und die Regierung von Alberta bliesen das XL-Projekt im Juni 2021 ab. In dem Handelsstreit der beiden benachbarten Länder wollte Trump ursprünglich einen Zoll von 50 Prozent auf eine lange Liste kanadischer Produkte erheben. Die Aufschläge sollten auf kanadischen Wein, Hockeyschläger, Möbel, Milchprodukte und weitere Güter erhoben werden. Sie wären mit Beginn des Mittwochs (Ortszeit) eigentlich in Kraft getreten.Mehr zu den im Juli neu verhängten Zöllen der Trump-Regierung lesen Sie hier: Mehr ladenTickarooLive Blog Software