Ermittler sollen DNA-Spur auf Drohne gefunden habenAuf der am Flughafen Leipzig/Halle entdeckten Drohne sollen Ermittler eine DNA-Spur gesichert haben. Das berichtet die „Bild“-Zeitung sowie die "Zeit". Demnach soll die DNA-Spur im Zusammenhang mit gesicherten Spuren nach dem Brandanschlag am 20. Juli 2024 am DHL-Logistikzentrum in Leipzig stehen. Laut der „Zeit“ wurde die selbe DNA damals in Litauen registriert. Damals hatte ein aus dem Baltikum verschicktes Paket Feuer gefangen und einen ganzen Frachtcontainer in Brand gesetzt. Das Paket hatte einen Brandsatz enthalten. Die Ermittler bestätigten „Bild“ zufolge am Montag auch Berichte, wonach die Drohne in Leipzig in der vergangenen Woche eine ukrainische Frachtmaschine zum Ziel hatte.Regierung weist Forderung nach mehr Unterstützung des Militärs bei Drohnenabwehr zurückDie Bundesregierung hat Forderungen nach einer erweiterten Zuständigkeit der Bundeswehr für die Drohnenabwehr an Flughäfen zurückgewiesen. Es seien „zu viel Fläche, zu viel Raum, zu viel Kilometer“, die die Bundeswehr dann schützen müsste, sagte am Montag in Berlin ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. Dies gehe nur im Verbund. So seien zuerst die Betreiber der Flughäfen und die für die innere Sicherheit zuständigen Behörden gefragt.Die Bundeswehr unterstütze diese bei Bedarf, wie im Luftsicherheitsgesetz festgelegt, sagte der Sprecher weiter. Die Bundeswehr könne auch bei ihren eigenen rund tausend Liegenschaften und 300 Großstandorten Maßnahmen zur Drohnendetektion und -abwehr „nicht rund um die Uhr an zehntausenden Zaunkilometern bereitstellen“. Eine hundertprozentige Sicherheit werde es nicht geben. Die Bundeswehr setze bei der Drohnenabwehr deshalb Schwerpunkte bei Liegenschaften, „wo sensible Aktivitäten sind, wo besonders schutzwürdige Informationen zum Beispiel vorhanden sind“. Zudem gibt es dem Sprecher zufolge „für alle Teilstreitkräfte mobile Drohneneinsatz-Trupps, die schnell abgerufen werden können, die in der ständigen Bereitschaft sind und die auch schon im Ausland tätig waren“. Sebastian GubernatorSPD-Gruppe fordert Sonderparteitag im HerbstDie Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD fordert einen Sonderparteitag zur Wahl einer neuen Parteispitze noch in diesem Herbst. „Es gibt in der Bevölkerung eine massive Irritation hinsichtlich der Sozialdemokratie in unserem Land“, sagten die AG-Vorsitzenden Mehria Ashuftah und Orkan Özdemir dem „Spiegel“. Die Menschen sähen die SPD nicht mehr als politische Option. Das sei existenzgefährdend für die Partei. „Wir rufen die Landesverbände und den Parteivorstand auf, einen außerordentlichen Parteitag im Herbst 2026 zu initiieren“, erklärten Ashuftah und Özdemir deshalb. Die Führungsstruktur mit den Parteivorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil, die gleichzeitig auch Minister sind, sei „offensichtlich gescheitert“.Weber, Meloni und Frederiksen fordern rasche Einrichtung von Return-HubsNach dem Eindringen Zehntausender Migranten in die spanische Exklave Ceuta werden Forderungen nach einer raschen Einrichtung von Rückkehrzentren in Afrika lauter. Für die sogenannten Return-Hubs sprach sich der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Manfred Weber, ebenso aus wie die Ministerpräsidentinnen von Dänemark und Italien, Mette Frederiksen und Giorgia Meloni, die eine gemeinsame Erklärung veröffentlichten.Der CSU-Politiker Weber schrieb in einem Gastbeitrag in der F.A.Z.: „Die EU hat mit guten Handelsbeziehungen, wirtschaftlicher Zusammenarbeit und auch legaler Migration enorme Angebote für Länder, die mit uns bei diesen Return-Hubs kooperieren. Hierfür brauchen wir einen klaren Auftrag an die Kommission und dürfen nicht länger auf den langsamsten Mitgliedstaat warten. Ebenso dürfen Rückführungen nicht länger vom politischen Willen einzelner Mitgliedstaaten abhängen. Migranten ohne Bleiberecht müssen Europa verlassen – ohne Wenn und Aber!“Frederiksen und Meloni erklärten Montag auf Instagram, um illegale Migration in den Griff zu bekommen, „müssen Rückführungszentren oder andere innovative Lösungen außerhalb Europas geschaffen werden“. Niemand könne leugnen, dass „illegale Einwanderung negative Auswirkungen auf unsere Gesellschaften“ habe. Zu diesen zählen die Regierungschefinnen wachsende Kriminalitätsraten, steigenden Druck auf die Sozialsysteme und die „Erosion des gesellschaftlichen Vertrauens“.Meloni ist Vorsitzende der nationalkonservativen Partei Fratelli d'Italia, Frederiksen sitzt den dänischen Sozialdemokraten vor. Die beiden Politikerinnen schreiben, sie seien sich im Klaren, dass viele sich über ihre gemeinsame Initiative wundern könnten. „Wir vertreten sehr unterschiedliche politische Standpunkte“, betonen sie. Sie seien sich nicht in allem einig, „aber wir sind geeint in dem Wunsch, Europa zu schützen“. Bundesagentur für Arbeit baut regionale Zentren gegen Leistungsmissbrauch aufVom 1. Januar 2027 an wird es in Deutschland fünf regionale Kompetenzzentren Leistungsmissbrauch geben. Wie die F.A.Z. von der Bundesagentur für Arbeit (BA) in Nürnberg auf Anfrage erfuhr, soll der „Cluster Nord“ mit Sitz in Kiel für Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Hamburg und Bremen zuständig sein. Der „Cluster Mitte-Ost“ (Berlin) kümmert sich um Berlin, Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Thüringen, der „Cluster Süd-West“ (Stuttgart) um Baden-Württemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland, der „Cluster Süd-Ost“ (Chemnitz) um Sachsen und Bayern. Nordrhein-Westfalen bekommt mit dem „Cluster West“ (Düsseldorf) ein eigenes Kompetenzzentrum. Schon seit Juli hat in der Bundesagentur für Arbeit ein zentrales Kompetenzzentrum mit rund 70 Mitarbeitern die Arbeit aufgenommen. Das Zentrum soll Arbeitsagenturen und Jobcenter bei der Bekämpfung organisierten Leistungsmissbrauchs unterstützen und künftig die fünf Regionalzentren steuern. Kern der Arbeit ist laut BA die Analyse von Daten zur Grundsicherung, beim Arbeitslosen- und Kurzarbeitergeld oder anderen Leistungen, um kriminelle Muster und organisierte Strukturen aufzudecken. Es geht demnach um Auffälligkeiten, etwa eine gehäufte An- und Ummeldung von größeren Mitarbeitergruppen in Firmen, die kurz darauf Insolvenz anmelden, oder die Anmeldung übermäßig vieler Personen an einer Wohnadresse. Die Zentren sollen auch Menschen auf die Spur kommen, die sich in Jobcentern unterschiedlicher Landkreise anmelden und doppelt Leistungen kassieren.Kriminelle Strukturen treten nach Angaben der BA nicht massenhaft auf, es handele sich aber auch nicht um Einzelfälle. Allein im vergangenen Jahr stellten Jobcenter und Arbeitsagenturen bundesweit 211.700 Verdachtsfälle fest. Hinzu kommt ein Dunkelfeld bisher nicht bekannten Ausmaßes, das mit Hilfe des zentralen Kompetenzzentrums und seiner fünf regionalen Zentren möglichst systematisch aufgeklärt werden soll.Sebastian GubernatorDrohne soll gegen Tragfläche von Antonow geprallt seinDie am Flughafen Leipzig/Halle entdeckte ​Drohne ist einem Medienbericht zufolge gezielt gegen ein ukrainisches Frachtflugzeug geflogen und auf dessen ⁠Tragfläche geprallt. Wie die „Zeit“ berichtet, zeigen Aufnahmen einer Überwachungskamera, dass die Drohne gegen 19.30 Uhr auf einer Tragfläche der Antonow einschlug. Der mit dem Sprengstoff Semtex bestückte Flugkörper sei aber nicht explodiert, sondern abgeprallt und zu Boden gefallen. Spuren an einer Tragfläche der Antonow-Maschine bestätigen demnach den Ablauf.Warum der Sprengsatz nicht gezündet habe, sei unklar. Der Sprengstoff sei nicht an der ‌Drohne selbst vorgefunden ‌worden, sondern in einiger Entfernung. Beim Aufprall habe er sich möglicherweise abgelöst. Die Bundesanwaltschaft wollte sich auf Anfrage nicht zu dem Bericht äußern. Der „Zeit“ zufolge zeigen die Videoaufnahmen, dass die Drohne auf dem Boden lag, als ein Busfahrer darauf aufmerksam ⁠wurde, seinen ​Fuß ⁠darauf stellte und das Sicherheitspersonal verständigte. Damit ​würden bisherige Darstellungen korrigiert, wonach der Busfahrer das über dem ‌Boden schwebende Fluggerät mit einem Fußtritt aus der Luft geholt habe. Diese Version war nach ​einer Unterrichtung von Innenpolitikern durch die Bundesregierung wiedergegeben worden.Sebastian GubernatorGünther wünscht sich Einsatz der Bundeswehr im Inneren zur DrohnenabwehrSchleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat sich angesichts der Bedrohungslage durch Drohnen dafür ausgesprochen, dass Bundeswehreinsätze auch im Inneren ermöglicht werden sollten. „Weil man bei Drohnen kaum unterscheiden kann, ob es sich um eine außenpolitische oder innenpolitische Bedrohung handelt. Und deswegen, glaube ich, müssen wir auch über eine Änderung des Grundgesetzes sprechen, und ich hoffe auch, dass wir da zu Ergebnissen kommen“, sagte Günther dem Deutschlandfunk.Generell sei er davon überzeugt, dass beim Thema äußere und innere Sicherheit die strikte Trennung zwischen Bund und Ländern nicht mehr zeitgemäß sei. Stattdessen sollten angesichts der aktuellen Bedrohungslage die Kompetenzen von Bund und Ländern noch stärker gebündelt werden. Man merke bei den Drohnen, dass Profis am Werk sind. „Und so professionell, wie das gemacht ist, kann man sich kaum vorstellen, dass da nicht auch eine staatliche Infrastruktur dahintersteckt.“ Deshalb sei es wichtig, mit der besten Technik ausgerüstet zu sein. „Und das geht nur im Schulterschluss zwischen Bund und Ländern.“Sebastian GubernatorBund der Steuerzahler kritisiert Klingbeils Steuerpläne als „Scherz oder Provokation“Der Bund der Steuerzahler hat die Pläne von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) für eine Steuerreform als „Scherz oder ⁠Provokation“ kritisiert. Klingbeils Entwurf für eine Reform der Einkommensteuer lese sich wie eine Giftliste, sagte Verbandspräsident Reiner Holznagel der „Augsburger Allgemeinen“. „Statt Entlastungen sind in der Mehrzahl Belastungen enthalten.“ Auch aus der Union kam Kritik. „Klingbeil bricht sein Wort, von den ohnehin dürftigen zehn Milliarden Steuererleichterung ‌bleibt nicht mal ein Drittel übrig“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns CDU-Landeschef Daniel Peters der „Bild am Sonntag“. CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann kritisierte gegenüber dem Blatt, dass mit dem Wegfall von Steuervergünstigungen für Vereine an der falschen Stelle gespart werde: „Der Finanzminister muss hier nacharbeiten.“Klingbeil will laut einem Gesetzentwurf die ‌Bürger brutto um rund zehn Milliarden Euro entlasten. „Die Entlastungen ‌für Bürgerinnen und Bürger werden im Jahr 2028 verglichen mit dem Jahr 2026 insgesamt etwa zehn Milliarden Euro betragen“, hieß es in seinem Ministerium. Allerdings sind auch Maßnahmen zur Erhöhung von Einnahmen geplant. Unter Einrechnung dieser Gegenfinanzierung ergibt sich laut dem Referentenentwurf bis 2028 eine Netto-Entlastung von knapp fünf Milliarden Euro.Bilger will Drohnenabwehr an Deutschlands Flughäfen rasch verbessernNach dem Drohnen-Vorfall am Leipziger Flughafen hat Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) eine rasche Verbesserung der Vorkehrungen zur Entdeckung und Abwehr von Drohnen an Deutschlands Flughäfen angekündigt. „Die Deutsche Flugsicherung ist zuständig für die Sicherheit im Luftraum rund um die Flughäfen. Da spielt rechtzeitiges Erkennen von Drohnen natürlich eine wesentliche Rolle“, sagte Bilger dem Nachrichtenportal Politico. „Verlässliche Detektion ist das A und O“, betonte der neue Verkehrsminister. „Frankfurt und München sind da inzwischen besser ausgestattet. Was die anderen Flughäfen angeht, haben wir keine Zeit zu verlieren. Ich will bei der weiteren Ausrüstung beschleunigen, was geht“, betonte er.Pantisano schließt Unterstützung für CDU in Sachsen-Anhalt nicht aus Der Linken-Bundesvorsitzende Luigi Pantisano hat eine Wahl des CDU-Spitzenkandidaten Sven Schulze zum Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt nicht ausgeschlossen. Seine Partei habe in den vergangenen Jahren wiederholt Verantwortung gezeigt, sagte Pantisano am Sonntag im ZDF-Sommerinterview. Das sei in Thüringen so gewesen, aber auch in Sachsen und Sachsen-Anhalt.„Es geht darum zu verhindern, dass eine rechtsextreme Partei an die Macht kommt“, sagte der Parteichef mit Blick auf die Stärke der AfD in den Umfragen. Diese zufolge könnte Schulze als derzeit amtierender Ministerpräsident nur mit dem Stimmen der Linkspartei wiedergewählt werden. Schulzes' CDU schließt aber sowohl eine Zusammenarbeit mit der AfD als auch mit der Linken aus. Pantisano sagte, die Frage sei, ob Schulze angesichts der Umfragen bereit sei, Verantwortung zu übernehmen. In Sachsen-Anhalt wird am 6. September ein neuer Landtag gewählt. In den aktuellen Umfragen liegt die AfD mit großem Vorsprung vor der CDU. Die Linke wird an dritter Stelle gesehen. Klaus BardenhagenDobrindt: Neues Zentrum zu DrohnensicherheitNach dem Fund einer Drohne mit Sprengstoff auf dem Flughafen Leipzig/Halle will Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) die Forschung zur Drohnensicherheit ausbauen. „Das Wettrüsten der Drohnentechnologie erfordert eigene Forschungseinheiten, um Schritt halten zu können“, sagte er der „Bild am Sonntag“. Demnach soll am 18. August am Testflughafen des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) in Cochstedt in Sachsen-Anhalt eine Forschungseinrichtung für Drohnensicherheit errichtet werden.„Gemeinsam mit dem DLR errichten wir mit dem neuen Technologiezentrum eine bundesweit einzigartige Einrichtung, in der innovative Technologien für die Drohnensicherheit in Reallaboren erforscht, entwickelt und erprobt werden“, sagte Dobrindt. Ziel sei es, wissenschaftliche Exzellenz, technologische Innovation und Anforderungen der Sicherheitsbehörden zusammenzuführen.Außerdem sagte er der Zeitung: „Das spürbare strategische Ziel fremder Mächte ist es, uns politisch und gesellschaftlich zu bezwingen. Verunsicherung, das Schüren von Ängsten, Destabilisierung sind Wesensmerkmal hybrider Attacken.“ Darauf müsse sich Deutschland weiter einstellen. „Wir befinden uns nicht im Krieg, aber wir sind tägliches Ziel hybrider Kriegsführung. Spionage, Sabotage, Cyberangriffe oder verdeckte Aktionen fremder Mächte mit dem Ziel, Deutschland zu destabilisieren oder direkt Schaden zuzufügen, sind ständige Realität. “Klaus BardenhagenFlugbetrieb in Hamburg nach Drohnenalarm kurz unterbrochen Wegen einer mutmaßlichen Drohnensichtung ist der Flugbetrieb am Hamburger Flughafen kurzzeitig unterbrochen worden. Für rund 15 Minuten seien am Samstagabend keine Starts und Landungen möglich gewesen, sagte ein Polizeisprecher.Gegen 19.50 Uhr war der Polizei ein unbekanntes Flugobjekt am Flughafen gemeldet worden. Einsatzkräfte suchten danach, fanden jedoch weder eine Drohne noch ein anderes Flugobjekt. Der Flugbetrieb wurde daraufhin wieder aufgenommen. Ein Zeuge hatte das Objekt fotografiert. Nach Auswertung des Bildes deutete nach Polizeiangaben vieles darauf hin, dass es sich um einen Heißluftballon gehandelt haben könnte.Medienberichte: US-Sicherheitsbehörden vermuten Moskau hinter Vorfall in LeipzigAmerikanische Sicherheitsbehörden gehen laut US-Medienberichten davon aus, dass Moskau hinter dem Anschlagsversuch mit einer Drohne in Leipzig steckt. Auf welchen Erkenntnissen oder konkreten Anhaltspunkten diese Annahme beruht, blieb indes offen. Das „Wall Street Journal“ berichtete, die in Leipzig entdeckte Drohne gehöre wahrscheinlich der russischen Regierung. So hätten es amerikanische Beamte berichtet, die mit Geheimdienstberichten zu dem Vorfall vertraut seien. Der amerikanische Sender CNN zitierte einen amerikanischen Verteidigungsbeamten in Europa mit der Aussage, die USA seien zu dem Schluss gekommen, dass die Drohne von einem russischen Geheimdienst sei.Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat bislang zurückhaltender von einem „hybriden“ Angriff „fremder Mächte“ gesprochen. Russland weist jegliche Verantwortung für den Vorfall am Leipziger Flughafen von sich, wie die russische Botschaft in Berlin am Freitag mitteilte.Die Bundesanwaltschaft ermittelt nach eigenen Angaben wegen des Verdachts des versuchten Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion und des gefährlichen Eingriffs in den Luftverkehr. Am Flughafen Leipzig/Halle war am späten Dienstagabend in der Nähe ukrainischer Transportflugzeuge eine mit Sprengstoff und Zünder bestückte Drohne entdeckt und von einem Mitarbeiter zum Absturz gebracht worden. Ein infolge der Sperrung kurz danach durchstartendes Flugzeug kollidierte mit einem unbekannten kleineren Flugobjekt, möglicherweise einer zweiten Drohne. Mehr ladenTickarooLive Blog Software