Eingesperrt in China: Wer ins Ausland will, macht sich verdächtig

China verschärft ab September die Ausreisebestimmungen für seine eigene Bevölkerung. Was die Staatsführung damit bezweckt und wen es trifft.

Unverdächtig und unbeschwert: chinesische Reisende in Venedig

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Als die DDR 1961 ihren „antifaschistischen Schutzwall“ errichtete, war die Mauer für die ganze Welt sichtbar. Chinas Ausreisebeschränkungen hingegen sind weitaus subtiler, doch die Schikanen nehmen deutlich zu: Ende letzter Woche hat die Staatsagentur Xinhua die neuen Bestimmungen zur Ein- und Ausreise für chinesische Staatsbürger veröffentlicht. Die Verordnung, die am 15. September in Kraft tritt, gibt den Behörden weitreichende Befugnisse, die Bevölkerung unter Berufung auf schwammig definierte nationale Sicherheitsinteressen am Verlassen des Landes zu hindern.

Die Regelungen werden nun verschärft – und zwar vor allem mit Blick auf die wirtschaftliche Sicherheit. So richten sich die neuen Ausreisebestimmungen unter anderem an Chinesen, die gegen Exportkontrollen oder Technologietransfer verstoßen – also etwa, indem sie Know-how ins Ausland schaffen. In den letzten Monaten wurden beispielsweise wiederholt Mitarbeiter chinesischer Tech-Firmen, etwa DeepSeek oder Alibaba, präventiv an einer Ausreise gehindert.