Bundeskanzler Merz, Verkehrsminister Schnieder
Drei Tage hat die Hängepartie um den Kabinettsposten des Bundesverkehrsministers angedauert. Wie sehr der Kanzler auch in den eigenen Reihen dadurch beschädigt ist, wird sich zeigen.Die Kritik an Merz in der Union wegen des Umgangs mit Patrick Schnieder hatte sich über das Wochenende weiter aufgebaut – auch wenn sich noch niemand aus der ersten oder zweiten Reihe öffentlich äußerte. Aber der frühere Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) schrieb auf X , was auch viele aktive Politiker der Union hinter vorgehaltener Hand sagen: Der Umgang mit Schnieder mache ihn betroffen und wütend und werde weder seiner Person noch seiner Leistung gerecht.
Schnieders Bruder, der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU), teilte den Post kommentarlos – ein Zeichen der Unterstützung für diese Haltung.Schieder selbst reagierte am Sonntag mit einem Befreiungsschlag und setzte gleichzeitig Merz unter Druck. Er veröffentlichte eine Erklärung, worin er die Art, wie der Regierungschef mit ihm verfahren war, offen anprangerte. Und er kündigte an, sein Amt niederlegen zu wollen.
»Ich werde den Bundeskanzler bitten, dem Bundespräsidenten vorzuschlagen, mich aus dem Amt des Bundesministers für Verkehr zu entlassen«, teilte er Schnieder mit. »Mit diesem Schritt ziehe ich die Konsequenzen aus den Entwicklungen der vergangenen Tage und will zugleich den unwürdigen Zustand beenden, der die notwendige sachliche Arbeit unmöglich macht.«
