Wer den neuen Bundeswehr-Fragebogen ignoriert, muss wohl ab August mit einem Bußgeld rechnen. Das Verteidigungsministerium teilte auf Anfrage dieser Zeitung mit, die Einleitung der ersten Ordnungswidrigkeitsverfahren werde derzeit vorbereitet. Gleichzeitig richtet eine Friedensinitiative einen Fonds ein, der mögliche Bußgelder übernehmen soll.
Rund 96 Prozent der angeschriebenen 18-jährigen Männer hätten den Fragebogen innerhalb der Frist oder einer anschließenden Nachfrist ausgefüllt, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. Dieser Trend habe sich in den folgenden Wochen fortgesetzt. Bei den übrigen Männern werde derzeit geprüft, ob ein Bußgeldverfahren eingeleitet wird. Die ersten Verfahren sollen voraussichtlich im August beginnen. Vorgesehen sind Bußgelder von bis zu 250 Euro.
Fonds will Hälfte des Bußgeldes zahlen
Bis zum 18. Juni hatte die Bundeswehr rund 153.200 junge Männer angeschrieben. Etwa vier Prozent reagierten auch innerhalb der Nachfrist nicht. Damit prüfte das Ministerium zu diesem Zeitpunkt in rechnerisch rund 6100 Fällen die Einleitung eines Ordnungswidrigkeitsverfahrens. Das bedeutet allerdings nicht, dass gegen jeden Betroffenen tatsächlich ein Bußgeld verhängt wird.
