AliExpress hat gegen die europäischen Regeln verstoßen. Das hat die EU-Kommission als Aufsichtsbehörde für den Digital Services Act (DSA) heute in einem Beschluss final festgestellt. Es ist erst das dritte Bußgeld unter dem DSA: 550 Millionen Euro Bußgeld soll AliExpress, der Verbrauchermarktplatz der chinesischen Alibaba Group, an die EU-Kommission zahlen. Nach eineinhalb Jahren hat die EU-Kommission ihr Verfahren unter dem Digital Services Act gegen den Anbieter abgeschlossen. Mit deutlichen Worten hat die Kommission nun festgestellt, dass AliExpress wesentliche Vorgaben des DSA nicht eingehalten habe, die die Verbraucher in Europa aber auch andere Bereiche wie etwa Markenrechtsinhaber vor unzulässigen Produkten schützen sollen.
Weder habe AliExpress ausreichend Personal vorgehalten, um tatsächlich zu prüfen, noch habe der Betreiber wirksame Maßnahmen ergriffen, um gegen das Ausnutzen von Lücken in der Überwachung vorzugehen. Das Erkennungssystem bei AliExpress für nicht in der EU verkaufsfähige Produkte habe nicht ausreichend funktioniert und trotz Erkennung seien diese teils über Wochen weiterhin dort bestellbar geblieben. Auch die Compliance-Mechanismen für problematische Produkte seien für Händler leicht zu umgehen gewesen, etwa durch das Einstellen in eigentlich falsche Produktkategorien – bei denen die Algorithmen jedoch von einem geringeren Risiko ausgehen. Auch im Bereich der Markenrechtsverletzungen habe AliExpress nur unzureichende Maßnahmen ergriffen, so die Feststellung der EU-Kommission. Auch sei kein effektives Sanktionsregime gegen Händler etabliert worden, die sich nicht an die Regeln hielten.
