Massive IT-Probleme am Amtsgericht Tiergarten haben die Arbeit des dortigen Bereitschaftsgerichts am Montag und Dienstag offenbar erheblich beeinträchtigt. Da elektronische Anträge das Gericht teilweise nicht erreichen, drohen Verzögerungen bei Haftentscheidungen und Abschiebungen. In Notfällen müssen die Richter auf veraltete Technik zurückgreifen.Ab 6.30 Uhr am Montagmorgen konnten sich Richter nicht mehr auf den Servern des landeseigenen IT-Dienstleisters ITDZ einwählen, wie ein Sprecher des Kammergerichts der Deutschen Presse-Agentur (dpa) mitteilte. Elektronische Akten, Fallbearbeitung und E-Mails waren so nicht zugänglich.Nach Informationen der Berliner Zeitung hat die Panne beim Berliner IT-Dienstleister ITDZ auch Auswirkungen auf Abschiebungen. Wie Kai-Uwe Herbst vom Amtsgericht Tiergarten erläutert, gehört die Abteilung der Bereitschaftsgerichte zur „besonders kritischen Infrastruktur“, deren Arbeitsweise durch IT-Ausfälle massiv erschwert wurde. Dies habe „unabsehbare Auswirkungen“ auf die Durchführung von Verfahren, insbesondere in Bereichen, in denen die elektronische Akte gesetzlich vorgeschrieben ist, wie etwa im Abschiebungshaftrecht.
Abschiebungen drohen zu scheitern: Richter muss Anträge wegen IT-Panne wieder per Fax schicken
Die massiven IT-Probleme beim ITDZ wirken sich auch auf die Bereitschaftsgerichte aus. Konkret bedeutet das offenbar: Abschiebungen erfolgen teils später oder drohen ganz zu scheitern.
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